Diese Stadt

Ursula Stenzel – noch nie gehört die Frau. Aber jetzt einmal von ihr gelesen. Und dann gleich so einen geistigen Dünnschiss. Als würde es nicht reichen dass Graz sich gerade für ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum(Gastronomie ausgenommen) entscheidet kommt dann noch die Stenzel und argumentiert folgendermaßen.

derStandard.at: Nimmt Graz mit dem Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen eine Vorreiterrolle für Sie ein?

Stenzel: Ich bedaure, dass Graz diese Vorreiterrolle hat und nicht Wien. Für mich kommt die Diskussion um sieben Jahre zu spät. Ich habe diesen Vorstoß vor Jahren gemacht und auf Missstände, wie beispielsweise das Komasaufen von Jugendlichen, hingewiesen. Dafür wurde ich von allen Seiten diffamiert. Ich frage mich: Wenn es in Graz geht, warum nicht auch in Wien?

Das Komasaufen von Jugendlichen wird aber nicht beendet wenn Sie das nicht mehr im 1. Bezirk in Wien machen dürfen, das sollte sogar einer Frau Stenzel einleuchten.  Und ob es in Graz geht wird sich ja auch erst zeigen. Es formieren sich erste Gruppen des Widerstands.

derStandard.at: Warum sind Sie, bezogen auf Wien, für ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit?

Stenzel: Im Moment gibt es zwei Schwachpunkte: Erstens darf die Exekutive nicht eingreifen, wenn beispielsweise jemand seine Bierdosen einfach liegen lässt und zweitens sind die Jugendschutzkontrollen schlecht. Es is nicht einzusehen, dass auf öffentlichen Plätzen getrunken wird. Außerdem schaden die Jugendlichen den gastronomischen Betrieben, weil sie wie Rucksacktouristen selbst Getränke mitnehmen und diese in der Öffentlichkeit konsumieren.

Der erste Schwachpunkt wäre aber einfacher beseitigt, wenn man der Exekutive erlaubt einzugreifen wenn jemand eine Bierdose liegen lässt. Deutschland hat hierfür den Dosenpfand eingeführt, dies wäre natürlich als Lösung für das Bundesgebiet auch denkbar. Der Satz ” Es is nicht einzusehen, dass auf öffentlichen Plätzen getrunken wird.” muss eigentlich noch einmal hervorgehoben werden. Meine Antwort dazu? “Es ist nicht einzusehen, dass es PolitikerInnen gibt die derartig argumentieren.” Und einen Schaden für die Gastwirte kann ich leider auch nicht ausmachen, geht ganz einfach darauf zurück, dass nicht jede_r genug Kapital zur Verfügung hat für ein Bier 3-4 Euro zu zahlen und es daher vorzieht im Supermarkt 1 Euro zu zahlen. Das nicht im Gastgarten konsumierte Bier bleibt also nicht konsumiert auch wenn man den grässlichen Anblick der ärmeren Alkoholiker entfernt. Konsequenterweise würde ich von Frau Stenzel verlangen dass Sie den Rucksacktourismus in Wien verbietet. Zukünftige vergleiche Österreichs müssten dann wohl mit Spanien unter Franco passieren.

derStandard.at: Wie könnte die Umsetzung eines Alkoholverbots in Wien Ihrer Meinung nach aussehen?

Stenzel: Man muss sich die Entwicklung in Graz und andere Best-Practice-Beispiele ansehen und dann eine maßgeschneiderte Lösung finden. Ich denke, dass ein Alkoholverbot in Wien nicht nur für den ersten Bezirk interessant wäre. Vielleicht ließe es sich sogar auf allen öffentlichen Plätzen in Wien einführen.

Alkoholverbot auf allen öffentlichen Plätzen in Wien. Erscheint mir persönlich ähnlich Sinnvoll wie Rauchverbote in nicht abgeschlossenen Räumen, also kurz gesagt im freien. Außerdem müsste in diesem Fall ein generelles Alkoholverbot in der Öffentlichkeit verhängt werden. Alkoholismus nur noch zu hause. Führt dann leider dazu, dass es nicht mehr gesehen wird und im Ernstfall einer Alkoholvergiftung wohl hilfe zu spät kommen kann.

derStandard.at: Wäre das nicht ein weiterer Schritt in Richtung Verbotskultur?

Stenzel: Ich finde das ist der falsche Ausdruck. Man dürfte dann auch keine Debatten über Nichtraucherschutz führen. Ich finde es bedauerlich, dass Hundebesitzer und ihre Tiere aus Parks verbannt werden, während Alkoholiker ihren Dreck liegen lassen dürfen. Es geht darum, die Unversehrtheit junger Menschen und die Lebensqualität im urbanen Raum sicherzustellen. Mit dem Verbot allein wird man das Problem jedoch nicht in den Griff bekommen.

Also hier kommen wir dann doch wieder darauf zurück, dass es um das optische geht. Nachdem Frau Stenzel ein paar anders aussehende nicht verunsichern werden, ich halte sie doch immerhin für eine moderne, weltoffene Frau(sie verwendet ja auch Anglizismen). Angenommen die Jugendlichen sitzen weiterhin im Park ohne Alkohol zu trinken. Was kann dann noch getan werden um das Stadtbild welches sich Frau Stenzel erwünscht zu erhalten. Vielleicht könnte man generell das sitzen auf dem Boden verbieten. Und was der richtige Ausdruck für Verbotskultur ist bleibe ich auch schuldig.

Piraten

Ich halte es nicht mehr aus!

Da schreibt ein Eric Frey einen Kommentar zur Piratenpartei. Da mag er Doktor sein und mag er Public Affairs studiert haben. Aber leider ist das keine Garantie dafür dass er etwas verstanden hat. Aber die Funktionalität unseres Bildungssystems ist ein anderes Thema. Und ich muss ja gestehen ich habe mich jetzt lange Zeit ruhig verhalten. Pensionsreform, Acta, Voratsdatenspeicherung… aber irgendwann läuft das Fass dann doch wieder über.

Das Internet und alle seine Inhalte müssen frei zugänglich und gratis sein: Das ist es, worum es den Piraten wirklich geht

Dass gratis nicht gleichbedeutend mit frei ist sollte jemandem der im Journalismus arbeitet eigentlich bekannt sein.

Wenn man die verschiedenen Piratenparteien in Europa und auch in Österreich betrachtet, dann fällt eines auf: Die neuen Piraten wissen nicht genau, was sie politisch wollen. Sie vertreten viel mehr ein Lebensgefühl als ein Parteiprogramm. Aber in einem zentralen Punkt sind sie sich einig: Das Internet und alle seine Inhalte müssen frei zugänglich und gratis sein. Das ist das, worum es den Piraten wirklich geht.

Und wieder kommt zu frei zugänglich ein gratis dazu. Dass jemand der sich für Neoliberalismus einsetzt keinen unterschied zwischen frei und gratis kennt scheint aber bei genauerer Betrachtung einleuchtend. Dass es den Piraten aber in erster Linie nicht darum geht alles gratis zu machen sondern den Zugang vernünftig zu regeln könnte man, so man sich wirklich informieren will hier nachlesen. Und der Kritikpunkt, dass die Piraten keine anderen Themen haben ist meiner Meinung nach damit abgetan, dass es sich hier um eine junge Bewegung handelt, die Ihre Positionen erst auslotet und die auch gar nicht unbedingt den Anspruch erhebt ein Allumfassendes Parteiprogramm zu haben.

Aber dieses Anliegen ist weder progressiv noch harmlos, sondern die Aufrechterhaltung eines unhaltbaren Zustands, der noch dazu das Recht bricht.

Je länger man den Kommentar liest um so lächerlicher und absurder wird er. Ich möchte an dieser Stelle kurz auf Artikel 26. der Menschenrechtserklärung verweisen. Jeder hat das Recht auf Bildung. Im 21. Jahrhundert kann man an diese Stelle Wohl auch Information stellen. Und für genau dieses Recht tritt die Piratenpartei ein. Ohne dem freien Zugang zu Information wird im viel gerühmten Informationszeitalter wohl wenig funktionieren.

Schon seit der Erfindung des Buchdrucks wurden Urheberrechte gerne ignoriert, und in der Internet-Ära haben viele dazu beigetragen, dass es als normal gilt, Artikel, Musik und sogar Filme gratis zu konsumieren. Medien finden nur schwer einen Weg, Zahlsysteme für ihre Webseiten durchzusetzen, und der illegale Download gilt vor allem bei Jugendlichen als Kavaliersdelikt. Für dieses Problem gibt es keine einfachen Lösungen, was die heftigen Debatten um das an sich unanstößige Acta-Abkommen erklärt.

Trotz des Gratis Konsums von Filmen und Musik spielen zum Beispiel Kino Filme noch immer 155 Mio Dollar an einem Wochenende ein. iTunes, der Musik Shop von Apple hat weiterhin Wachstum zu verzeichnen. Das Problem dass sich jedoch stellt ist, dass die großen Gewinne von der Vertreiberindustrie abgeschöpft werden und für die MusikerInnen wenig gewinne übrig bleiben.

Aber aus diesem Dilemma ein Bürgerrecht auf Diebstahl – oder entschädigungslose Vergemeinschaftung – von geistigem Eigentum abzuleiten, wie es die Piraten tun, und im Namen der völligen Transparenz auch noch ein Recht auf Hackertum, führt nicht zu mehr Freiheit, sondern zur gesellschaftlichen Verarmung. Es schadet der Kunst, weil es Künstlern den Lohn für ihre Kreativität raubt, und es untergräbt die Pressefreiheit, weil es unabhängige Medien schwächt.

Dieser Absatz ist für mich nicht im Ansatz sinnig. Erstens fordert die Piratenpartei nirgends(zumindest konnte ich keine stelle finden) das Recht auf Hackertum(im kriminellen Sinn!).  Und wie bereits in den Standard Kommentaren bemängelt wird ist wohl eher das Steuerabkommen mit der Schweiz ein Schritt Richtung Bürgerrecht auf Diebstahl.  “Mayer sieht darin einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz in der Verfassung, weil damit nicht rechtstreue Bürger besser als rechtstreue gestellt werden.” Und zur Verarmung der KünstlerInnen tragen wohl die Industriezweige der Vermarktung mehr bei als die “Diebe”. Dann wäre da noch der Punkt mit den Unabhängigen Medien. Und wieder muss ich auf Services wie Flattr verweisen. Netzpolitik.org hat es hier geschafft monatlich ca 800€ zu lukrativeren. Und die Flattr Community ist nicht riesig.

Die Piraten und ihre Wähler sind meist gebildet und müssten die ethische und wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums eigentlich begreifen. Sie arbeiten oft selbst in kreativen Berufen und wollen auch einen Lebensunterhalt verdienen. Ihr Programm dient bloß dazu, ihre Internet-Privilegien, die sie durch Technologie und verunglückte Geschäftsmodelle gewonnen haben, ohne jedes Unrechtsbewusstsein zu genießen. Das ist genau jene Heuchelei, die Piraten der etablierten Politik gerne vorwerfen.

Und hier argumentiert sogar Frey für die Piraten. Wenn die gebildeten die selbst in den “Creative Industries” tätig sind sich für die Piratenpartei stark machen muss er Ihnen entweder unterstellen von allen guten Geistern verlassen zu sein, oder versuchen zu verstehen warum das der Fall ist. Da müssen dann wohl doch Misstände im Urheberrecht sein, die selbst die in den “Creative Industries” tätigen beeinträchtigen. Vielleicht sind es auch Patentrechte welche dem Gebildeten Bürgertum welches Piraten wählt lästig sind.

Vielleicht gelingt es den Piraten noch, sinnvolle Anliegen in ein politisches Programm zu gießen; zumindest in Deutschland geben sie sich Mühe. Beim neuen Innsbrucker Gemeinderat ist hier weniger zu erwarten. Aber eine Bewegung, die Unrecht zu Recht erklärt, ist dazu verdammt, wieder rasch in der Irrelevanz zu verschwinden. Und tut sie es nicht, dann ist sie erst recht gefährlich.

Hier muss ich wohl zumindest Teilweise Eric Frey recht geben. Vom Innsbrucker Gemeinderat erwarte auch ich mir nicht viel. Und wieder redet er von seinem Begriff von Recht, der sich nicht mit dem der PiratInnen deckt, wodurch er sich bemüßigt fühlt den Rechtsbegriff der Piratenpartei als Unrecht darzustellen. Dass genauso die “Content Mafia” und Ihr Vorgehen als Unrecht empfunden werden kann brauche ich wohl nicht mehr zu erwähnen.

Grünenbashing OLE

Ich frage mich was derStandard, konkret Nina Weißensteiner und Michael Völker mit ihrem 3(!) Seitigen Beitrag über die Grünen erreichen wollen, eine weitere Stagnation der Grünen? Oder soll das ein gut gemeinter Beitrag für die Grünen sein, um Ihnen durch Kritik auf den “richtigen” Weg zu helfen, weil dann Frage ich mich, warum mir eine derartige aktion noch nie gegenüber anderen Parteien, SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ unter gekommen ist.

Die Sieben Sünden der Grünen” eine Gegen Darstellung.

Normalerweise mache ich mich nicht für eine Institution, eine Partei oder eine NGO stark, aber in diesem Fall kann ich es mir leider nicht verbeissen. Das Mail mit der AboKündiguug ist jetzt übrigens wirklich unterwegs.

1. Die Basisdemokratie

Als einzige Partei ermöglichen es die Grünen, alteingesesseen Funktionär_innen die gelbe oder gar die rote Karte zu zeigen, diese ab zu wählen und somit für eine demokratische Umstrukturierung zu sorgen. Dass es bei den Grünen mittlerweile auch den einen oder die andere gibt, der_die auf seine_ihre Macht nicht mehr verzichten wollen ist nahe liegend. Wenn “so einer” wie Stefan Schennach dann mal abgesägt wird und  als Reaktion darauf zur SPÖ wechselt, wo er auf Parteiprogramm eingeschworen weiterhin ein gutes Gehalt verdient, dann ist das Wohl kein Kritikpunkt gegenüber den Grünen Wiens sondern wohl eher gegenüber dem mangelnden Demokratieverständnis dieses einen Funktionärs, der die Grünen verlassen hat, so sehe ich das zumindest.

2. Die Führung

Dass es in Österreich noch immer so ein großes Problem für die Mehrheit der Bevölkerung ist, wenn eine Frau eine Spitzenposition belegt ist mir geradezu peinlich! Dass eine Zeitung die ein vermeintlich intellektuelles aufgeklärtes Publikum ansprechen will sich in dieser Thematik auf ein Niveau eines Boulevard Blattes wie der Krone herab lässt halte ich für geradezu bedenklich.

3. Der Nachwuchs

Die Grünen haben 20 Parlamentarier SPÖ und ÖVP haben seit jeher mehr als doppelt so viele Abgeordnete und wesentlich mehr “vertraute” junge Gesichter können Sie auch nicht vorweisen, warum jetzt die Kritik an den Grünen und nicht an den anderen Parteien? Und mal ganz ehrlich wen kennt man außer  Josef Cap und den Minister_innen der SPÖ? Also ist es doch nicht so, dass Grün zu wenig medienpräsente Abgeordnete haben sondern bei halb so vielen Abgeordneten ca. gleich viele bekannte Gesichter vorweisen können. Also die Kritik des Mangelnden Nachwuchses kann man daher wohl wenn dann nur überparteilich stellen.

4. Der Geschlechterkampf

Dass wir in Österreich eine 50%ige Frauenquote noch immer nicht gewöhnt sind ist traurig, dass es für viele noch immer ein Problem darstellt ist, eben mehr als traurig. Dass es wenig Sinnvoll ist diese Quote wie bei den Grünen mit der Brechstange zu erzwingen ist auch klar. Und dass da selbst beim aufgeklärten linken Frauenrechtler mal Zweifel aufkommen steht wohl außer Frage. Dafür die Grünen zu kritisieren ist aber auch verwerflich, sollte man nicht eher die anderen Parteien dafür kritisieren, dass Sie nach wie vor auf Gleichberechtigung scheißen(diese Ausdrucksweise sei mir jetzt verziehen).

5. Die Inhalte

Diesem Absatz konnte ich keine “Sünde” entnehmen, eher erkenne ich noch ein Lob, dass die Grünen es geschafft haben, ein bis dahin unpopuläres Thema für alle Parteien zu  einem brisanten und unausweichlichen Thema zu machen. Warum sollten die Grünen deswegen Ihren Fokus verlegen? Ist die implizite Forderung der Autoren, dass die Grünen weitere “neue” Themen finden sollen? Weil selbst das machen die Grünen Österreichs, als einzige anerkannte Partei haben Sie zum Thema Copyright ein ernst zu nehmendes Statement ab zu geben.

6. Das Marketing

Dass die Grünen einerseits nicht gleich viel Kapital zur Verfügung haben wie SPÖ/ÖVP und andererseits dieses Kapital oft vernünftiger als für Werbekampagnen einsetzen sei dahin gestellt, dass es sich dadurch um schlechtes Marketing handelt stelle ich in Frage. Und für die permanente negativ Berichterstattung der österreichischen Medien können wohl die Grünen nichts. Immer wieder wird versucht mit Themen zu Punkten(Raus aus dem Öl), die Öffentlichkeit zeigt jedoch mehr Interesse an Einzelpersonen die die Partei verlassen, oder legen Aussagen der Parteichefin zurecht dass sie gegen sie und die Grünen verwendet werden können. Eine Themenorientierte anstelle einer Streitereiorientierten Pressekonferenz als Fehler zu bezeichen ist in meinen Augen schwerst populistisch wenn nicht sogar lächerlich.

7. Die Paktfähigkeit

Danke an das Team des Standards, dass sie hier ihre eigenen Angriff bereits entkräftet haben. Die Grünen haben sehr wohl ihre Paktfähigkeit in mehreren Situationen unter beweis gestellt. In Bregenz, Graz und Oberösterreich koalieren die Grünen bereits, dass die Sozialdemokraten nach wie vor Angst vor Glawischnig und Co haben ist für mich ein Rätsel und lässt sich nur darauf zurück führen, dass Sie wohl Angst haben sich auch gegen eine Kleinpartei nicht durchsetzen  zu können. Aber mal im Ernst, warum wird eigentlich nicht mehr über die erfolgreichen Koalitionen der Grünen berichtet?

Glawischnig und der Standard

Am Wochenende titelte der StandardGlawischnig: ‘Basisdemokratie führt in Sackgasse’“, ausführlicher wurde dies dann im Interview der Grünen Chefin Eva Glawischnig unter dem Titel “Das Floriani-Prinzip nutzt Ihnen aber nichts” erläutert.

Also ich möchte jetzt mal die Grünenchefin fragen was Sie sich dabei denkt, vor der Landtagswahl in Wien eine derartige Schlagzeile zu ermöglichen, sie kann doch nicht allen ernstes einen der grünen Grundsätze derartig in Frage stellen, natürlich ist die Eva nicht von den 68ern, das bin ich aber auch nicht, trotzdem sehe ich einige positive Errungenschaften meiner Elterngeneration, eine davon ist Grün und Basisdemokratie.

Aber eigentlich ist doch das Unabhängige Blatt der Standard in diesem Fall fast noch schlimmer zu verurteilen. Ich mein der Standard wird doch gerne mal als “linkes  Blatt” bezeichnet und behauptet auch guten Journalismus zu betreiben, wenn man aber das Interview von Frau Glawischnig mit dem Titelblatt vergleicht muss man sich echt fragen wo die Leute das her gezaubert haben. Weil so hat Sie das nicht gesagt und vermutlich auch nicht gemeint.

Aber ich werde meine Konsequenzen daraus ziehen, auf steirischer Landesebene werde ich den Grünen wohl meine Stimme entziehen und der KPÖ zutragen, immerhin ist das in der Steiermark die einzige Partei die Wahlplakate mit sowas ähnlichem wie Inhalten hat. Und mein Standard Abo werde ich wohl wieder auflösen, tut mir leid Leute, das Parteiblatt der SPÖ bekomme ich gratis auch wenn ich es wollte, und der Inhalt wäre wohl der gleiche.

Zeit für frische Ideen – Erdöl war gestern

der Standard titelte: “Grün fordert Ölausstieg: ‘Wenn schon Öl, dann nur Kernöl bitte!’”, den Artikel hab ich nur überflogen, die Grünen fordern den Ausstieg aus der Energiegewinnung per Erdöl. Wen wundert das auch? Am 20. April, also vor mehr als 2(!!!) Monaten explodierte die Bohrinsel Deepwater Horizon und seither tritt Öl in den Golf von Mexiko aus. Die Vermutungen wieviel Öl in das Meer austritt scheinen subjektiv wahrgenommen täglich zu steigen.

Nachdem nun auch eine weitere Meldung einer defekten Ölplattform bekannt wurde, vor dem Badeort Hurghada sind sowohl Urlaubsstrände als auch ein Naturschutzgebiet bedroht, war es wohl allerhöchste Zeit dass ein Aufschrei kommt. Der Ausstieg aus der fossilen Energiegewinnung ist sowieso schon um 20 Jahre zu spät, aber wann wenn nicht jetzt wollen wir die Chance nutzen?

Die Umweltverschmutzung, die Problematik der fossilen Energien sowie die Folgen die Generationen nach uns betreffen sind doch mittlerweile nicht mehr von der Hand zu weisen, denke ich. Interessanterweise sehen das wohl viele Standard LeserInnen nicht so. Die grünen werden in den Kommentaren als Naiv beschimpft, als Weltfremd, als Jugendrebellen usw. Und wieder einmal wird ein Argument für Erdöl gebracht, das sich selbst entkräftet.

Wir können nicht aus dem Erdölbussiness aussteigen, weil Medikamente auf Erdölbasis sind und Kunststoff für unsere Gesellschaft unverzichtbar ist. Wenn aber dem wirklich so ist, dass Erdöl für die Weltgesundheit so wichtig ist, dann müssen wir dringend aus der fossilen Energie aussteigen, weil wir das Erdöl für wichtigeres als Fortbewegung und Wärme brauchen. Aber an diesem Argument zeigt sich wie stark die Öl-Lobby ist, es ist möglich uns mit widersprüchlichen Argumenten einzureden, dass wir Erdöl fördern müssen. Die für mich logischeren Argumente der Umweltlobby scheinen zu komplex oder zu wahr zu sein, als dass Sie von der großen Masse verstanden werden könnten.

Aber vielleicht schaffen wir es Verständnis für diese Themen zu entwickeln, bevor alle Ozeane voll mit der schwarzen ekelhaften Masse sind. Bis dahin können wir uns ja an den Flames in diversen Foren erfreuen. Und bei so manchem Pressebericht zu diesem Thema.Öl

Danke Misik

Selten so geile Posts gelesen wie auf der Videoblog Seite vom FS-Misik. Woche für Woche heizt der Robert Misik hier Diskussionen an, und beteiligt sich aber selbst nicht mehr. Er bringt jede Thematik pointiert auf den Punkt, Videos mit einer Länge von unter 10 Minuten verarbeiten höchst komplexe Themen. Er nimmt Woche für Woche auf aktuelles Bezug, verarbeitet diese und macht sie Pseudeo-Intellektuellen wie mir zugänglich. Sein Hintergrundwissen dürfte enorm sein.

Trotzdem schafft er es leider nicht die breite Masse der ÖsterreicherInnen zu erreichen und ihnen die Themen verständlich zu machen. Vielleicht weil doch irgendwo noch ein Unterschied ist in der Aufnahmefähigkeit zwischen Misik – Sehern/Lesern/Hörern und Krone Lesern. Dabei klingen seine Erklärungen, so einfach und leicht verständlich.

Schade eigentlich. Ich bin trotzdem froh jede Woche mit einem Misik Video beginnen zu können und Kraft für die Woche zu tanken. Die Kommentare der Standard UserInnen begleiten dann durch die Woche. Danke Misik, Danke Misik-Leser/Hörer/Seher-schaft.