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Vorratsdatenspeicherung Bürgerinitative

Hi,

Es seit neuestem die Möglichkeit elektronisch die Zustimmung zu Bürgerinitiativen zu geben. Eine Initiative gegen Vorratsdatenspeicherung ist die eine der Ersten die das nützen.

http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/BI/BI_00037/index.shtml#tab-Zustimmungserklaerung

Bitte unterstützen, bzw weitersagen!

Grüsse

Stmk: Tierschützer bei Treibjagd von Polizist niedergeschlagen

Also ich bin ja schon ein tendenziell linker, das sollte allgemeinhin bekannt sein. Aber ich bin keiner von denen die wirklich aktiv sind, Österreicher hald, sudert a bisserl, ändern tut si nix und es geht so weiter.

Ich weiß ja nicht genau wie das genaue Prozedere ist. Muss ein Polizist zuerst seine Dienstnummer bekannt geben bevor ich ihm meinen Ausweis geben muss? Für mich wäre es zumindest einleuchtend. Aber das is ja alles egal, warum hängen sich die beiden TierschützerInnen denn so auf die Dienstnummer? Die Situation wäre doch ganz einfach ohne Eskalation Hand zuhaben gewesen.

Okay die Burschen sind nicht ausgebildet, oder hald zumindest schlecht ausgebildet. In dem Moment wo die “Dokumentationsarbeit” zum Auto geht werden die Polizisten nervös. Scheinbar dürften Sie bei ihrer Arbeit unsicherheit haben, sonst wäre es ja kein Problem die 2 dunkel gekleideten Menschen das Kennzeichen Filmen zu lassen.

Naja auf jeden Fall was ich sagen möchte: Dass Polizisten auf Tierschützer los gehen ist nicht okay, aber die beiden TierschützerInnen haben dieses Verhalten auch heraufprovoziert indem sie eine rhetorische Überlegenheit ganz offensichtlich ausspielen. Wenn die beiden sich für so intelligent halten wissen Sie doch sicher was passiert wenn ich ein verängstigtes wildes Tier in die Ecke treibe oder?

Parallel zu…

…dem Bundestrojaner bildet sich im Netz eine “Gesellschaft” die diesen verurteilt.

…Stuttgart 21 bildtete sich eine Wutbürgerschaft die dieses Vorhaben verurteilte.

…Studiengebühren und Unibudget bildete sich eine Protestbewegung.

…der Griechenlandpleite gingen Tausende Menschen auf die Straße um sich gegen das Finanzspiel aufzubäumen.

…Karl-Heinz Grasser gibt es Forderungen nach mehr Transparenz.

…dem Schimpfwort Kellernazi gibt es das Schimpfwort Gutmensch.

…dem Österreichischen Fußballnationalteam gibt es auch noch richtigen Fußball.

…Jugendarbeitslosigkeit in Spanien bildeten sich Stille Proteste.

…Slumbildung in London entstanden London Riots.

…Finanzkapitalspekulationen an der Börse bildete sich ein Wutbürgertum auf der Straße.

…Kürzungen im Sozialbereich bildete sich die Plattform 25.

…Gewaltherrschaft im Nahen Osten, formierten sich Aufständische.

…der NS-Herrschaft gab es Widerstandskämpfer.

Und die letzten beiden Sätze scheinen ähnlich viel Mut zu spenden wie die Tatsache dass Stéphane Hessel am 15.Oktober 2011 in Graz am Mariahilferplatz sein wird! Egal ob ihm jemand was abgewinnen kann oder nicht. Mit 93 noch mehr Energie zu haben als hierzulande Schulabsolvent hat, das ist Bewundernswert.

Stellungnahme gegen ausbau von krsko bis 22.9. möglich!

Slowenien will im Rahmen seines Nationalen Energieprogramms eine Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerkes Krško, den Bau eines neuen Reaktors, sowie die Errichtung eines Endlagers für schwach- und mittelaktive Abfälle und Konzepte bezüglich des Umgangs mit hochaktiven Abfällen umsetzen.

Nach europäischem Recht wird eine SUP (strategische Umweltprüfung) durchgeführt, alle StaatsbürgerInnen in Österreich haben das Recht, bis 22. September schriftliche Stellungnahmen abzugeben.

Einfach den Text weiter unten in ein Mail kopieren und an:

fa13a@stmk.gv.at

senden oder als pdf ausdrucken und per Post oder Fax an

Amt der Steiermärkischen Landesregierung
Fachabteilung 13A
Landhausgasse 7
8010 Graz

Fax: +43 (316) 877-3490

schicken. Name und Adresse, Unterschrift hinzufügen nicht vergessen.

Danke für Ihr Engagement!

Bitte diesen Text:

An das Amt der Steiermärkischen Landesregierung
Fachabteilung 13A
Landhausgasse 7 8010 Graz

Ich bitte um Übermittlung meiner anschließenden Stellungnahme zur strategischen Umweltprüfung des nationalen Energieprogramms der Republik Slowenien an die zuständigen Behörden in Slowenien im Wege des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft. Weiters ersuche ich um Information über die weiteren Verhandlungsergebnisse.

Stellungnahme im Rahmen der strategischen Umweltprüfung zum Vorhaben Sloweniens, die Laufzeit des Atomkraftwerks Krško bis 2043 zu verlängern sowie einen neuen Reaktor zu bauen:

Ich beantrage die Ablehnung

·        der geplanten Laufzeitverlängerung des bestehenden Atomkraftwerkes Krško

·        der Errichtung eines neuen Reaktors.

Begründung:  

Das Atomkraftwerk liegt in einem Gebiet, das seit Jahrhunderten als Starkbebenbereich dokumentiert ist. In unmittelbarer Umgebung hat eine Vielzahl von starken Beben stattgefunden, eines davon im Jahr1917 in einer Entfernung von nur 7 – 9 km. Gerade nach dem mehrfachen Supergau in Fukushima kann ein stark erdbebengefährdetes Gebiet kein geeigneter Standort für ein Atomkraftwerk sein.

Auch die Materialalterung – das Atomkraftwerk ist seit knapp 30 Jahren in Betrieb – spricht gegen die Genehmigung einer Laufzeitverlängerung. Das entspricht der normalen technischen Lebensdauer eines Atomkraftwerkes. Die Genehmigung ist ohnehin auf 40 Jahre erteilt, bis 2023. Eine rasche Stilllegung ist somit dringend anzustreben.

Mit freundlichen Grüßen

Name, Adresse

Text wurde mit genehmigung von www.sonnenstrom-stmk.at hier veröffentlicht

Terror Kasperltheater

Egal welches Zeitung man dieser Tage aufschlagt, egal welchen Fernsehsender man einschaltet, egal welchen Radiosender man hört, es geht um die Terroranschläge vor 10 Jahren bei denen 3000 Menschen Gestorben sind. Dieser 3000 Menschen wird seither Jahr für Jahr gedacht. Dass im Irak Krieg ein vielfaches an Menschenleben verloren ging ist uns nicht bewusst. Parallel zur Medienwelt, die ja der großen Verschwörungstheorie der Al Quaida anhängt gibt es noch etliche andere Verschwörungstheorien die wohl ähnlich viele Ungereimtheiten haben.

Fakt ist, dass es wieder einmal die Hochzeit der Terrorexperten und Anti-Terrorexperten ist. Wodurch genau sich ein derartiger Experte auszeichnet wird leider nirgendwo ausgeschildert. Ich bezeichne mich selbst aufgrund meiner Fachbereichsarbeit Terrorismus als Terrorismusexperten. Da aber bereits genug andere Experten zu viel Blödsinn zum Thema 911 und Terrorismus verbreiten möchte ich meinen LeserInnen einige Fragen stellen:

Sind die Anti-Terrormaßnahmen die getroffen werden wirklich zum Schutz gegen Terrorismus oder stecken andere Interessen dahinter wie zum Beispiel das Interesse der Content Lobby alle Datendiebe zu überwachen?

Kommt dieser Mediale Rummel um das Thema 911 nur mir so Lächerlich und überzeichnet vor oder wird hier wirklich eindeutig übertrieben?

Die nach dem 11. September 2001 geführten Kriege, dienten sie wirklich der verfolgung von Terroristen, oder war die Öl-Lobby zur Stelle und erroberte den Irak?

Die Einschränkung der “westlichen” Werte, wie zum Beispiel der Bürgerrechte, spielt das nicht den Terroristen zu? Sehe nicht ich als ordentlicher Staatsbürger mich teilweise gezwungen in die Illegalität zu flüchten, weil meine Menschenrechte vom Staat nicht mehr gewahrt werden?

Und zum Abschluss noch ein Video, an das Erinnnert mich das Theater um 10 Jahre 911, wem der liebe Kasperl nicht so zusagt, der kann sich ja auch den Affentanz anschauen.

norwegen… scheinheiligkeit…

eigentlich wollte ich ja gerade bloggen über norwegen und die scheinheiligkeit… aber beim schreiben hab ich mich dann dazu entschlossen einfach nichts zu sagen weil ich mich damit auf eine ebene stellen würd mit den ganzen scheinheiligen heuchlern die tote menschen instrumentalisieren. somit is es wohl mein bisher kürzester blog eintrag

UPDATE(nachdem es laut rückmeldungen nicht ganz klar ist): gemeint sind damit die Grünen, ÖVP, SPÖ, FPÖ, CDU, CSU,… eigentlich eh alle die irgendwie in der Öffentlichkeit sind und jetzt erklären sie möchten dem vorbeugen durch ein weiteres repressions gesetz oder sie sehen die mitverantwortlichen für das attentat in jemand anderem oder sie sehen sich trotz offensichtlicher stimmungsmache plötzlich als lämmer ach ihr habt doch eh die medienberichte verfolgt oder?

Links Rechts und die Exekutive

In letzter Zeit stolper ich verhäuft über Artikel die sich mit der Auseinandersetzung der Polizei, in Österreich und Deutschland mit Linksextremen oder Tierschützern auseinandersetzt und das Vorgehen der Beamten dem Vorgehen gegenüber Rechtsextremen bzw. Neonazi-Gruppierungen gegenüberstellt. Interessant hierbei ist, dass sich, egal wo mensch hinsieht die Polizei gegen Linke mit einer anderen Verhältnismäßigkeit vorgeht wie gegen Rechte. Der Spiegel, der Standard und das Megaphon berichteten in letzter Zeit darüber. Natürlich mit jeweils unterschiedlichen Regionen.

Der Hypo Alpe Adria Skandal, der, wenn man so will, eher auf eine rechte Klientel zurück zu führen ist, wird in Österreich nur äußerst zögerlich behandelt, wenngleich hier der sogenannte Mafia § 278a wohl eher angebracht wäre als bei den Tierschützern.

Kriminelle Organisation

§ 278a. Wer eine auf längere Zeit angelegte unternehmensähnliche Verbindung einer größeren Zahl von Personen gründet oder sich an einer solchen Verbindung als Mitglied beteiligt (§ 278 Abs. 3),

1. die, wenn auch nicht ausschließlich, auf die wiederkehrende und geplante Begehung schwerwiegender strafbarer Handlungen, die das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit oder das Vermögen bedrohen, oder schwerwiegender strafbarer Handlungen im Bereich der sexuellen Ausbeutung von Menschen, der Schlepperei oder des unerlaubten Verkehrs mit Kampfmitteln, Kernmaterial und radioaktiven Stoffen, gefährlichen Abfällen, Falschgeld oder Suchtmitteln ausgerichtet ist,

2. die dadurch eine Bereicherung in großem Umfang oder erheblichen Einfluß auf Politik oder Wirtschaft anstrebt und

3. die andere zu korrumpieren oder einzuschüchtern oder sich auf besondere Weise gegen Strafverfolgungsmaßnahmen abzuschirmen sucht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen. § 278 Abs. 4 gilt entsprechend.
Quelle ris.bka.gv.at

Beim zweiten Mal durchlesen dieses Textes stolpert man dann über “die dadurch eine Bereicherung in großem Umfang…” Moment mal, ist nicht genau das was bei der Hypo-Alpe-Adria, bei Meischberger, Grasser und Co vorliegt der versuch sich in großem Umfang zu bereichern? Also sollte der Mafia § wohl auch auf diesen Prozess anwendung finden.

In Deutschland werden Linke von Polizisten unterwandert oder überwacht während Rechte Linke angreifen und mit Ihrem Gedankengut der Demokratie(und diese zu bewahren sollte doch im Interesse des Staates liegen) die Demokratie gefährden. Dies zu erkennen fällt nicht weiter schwer, ein Erklärungsmuster dafür zu finden scheint schon schwieriger, wenn man sich ein wenig Zeit nimmt ist es aber auch nicht so weit her mit der Erklärung.

Der deutsche Staat(und Österreich kann man international wohl als kleines Anhängsel der BRD sehen) hatte in den 70er Jahren massive Probleme mit Linksextremismus und linksextremem Terror, mit der Roten Armee Fraktion. In den Köpfen der Polizeibeamten scheint wohl das Bild des Linksextremen Terrors noch verankert zu sein dementsprechend scheint es logisch, dass sie versuchen diesem Terror vorzubeugen und für diesen Terror waren nunmal, wenn man es genau nimmt, 5 Linksextreme Köpfe zuständig.

Rechtsextreme Organisationen gaben sich im Verlaufe der Geschichte jedoch nicht mit Terroristischen Anschlägen zufrieden, sie wollten den ganzen Staat beherrschen und auch das war bereits einmal in Deutschland und wenn man den Austro Faschismus getrennt vom Nationalsozialismus in Österreich sieht in Österreich zwei mal der Fall. Aus zwei Gründen werden Rechtsextreme nicht mit der gleichen Repression bekämpft wie Linksextreme.

Der erste Grund ist, die geschichtlichen Phasen des Rechtsextremismus liegen weiter in der Vergangenheit, keiner der Beamten kann sich mehr emotional an diese Phase der Geschichte erinnern, und selbst wenn sich noch jemand emotional erinnern könnte würde er behaupten, dass so etwas ja heutzutage nicht mehr passieren kann, deswegen kann man die Rechtsextreme Szene auch außer acht lassen.

Der zweite, noch viel gefährlichere Grund ist, dass Rechtsextremismus in Österreich und Deutschland bisher nicht zu Terrorismus führte, und wenn dann nur gegen Randgruppen und Minderheiten, die in unseren Breiten ohnedies nicht gern gesehene Gäste sind. Rechtsextremismus hat es in Österreich zweimal geschafft das gesamte System zu beherrschen in Deutschland einmal.

Die Frage die sich mir stellt ist, ein bisschen Terrorismus, oder das Ende der Demokratie, was ist gefährlicher?

Dieser Artikel wird auch auf movimentaorg.wordpress.com gesichtet werden!

ÖH Wahlen 2011 – #2

Nochmal zu den ÖH-Wahlen. Nachdem bei uns jetzt mal das Gespräch dort war und ich es einfach gar nicht pack.

Die ÖH macht viel, ja. Die ÖH-bestimmt die Curricula mit, zumindest kann die HochschülerInnenschaft leichten Einfluss darauf nehmen was ich studieren muss. Wenn dem allerdings so wäre, also wenn die HochschülerInnenschaft wirklich so viel Mitsprache Recht hätte bei den Curricula dann würden doch die Curricula nicht Jahr für Jahr beschissener werden, oder?

Okay und dann war da noch das Theater von wegen die ÖH-Wahlen haben nur 20% Wahlbeteiligung bei den WKO Wahlen liegt zwischen knapp 30% und ein wenig über 50% von den Bundesländern abhängig. Auch bei den Arbeiterkammerwahlen kommt man auf ca 40-50% Wahlbeteiligung. Und die ÖH schafft es immerhin auf 20-30% Wahlbeteiligung(ja ich schäme mich dafür auf fm4 verlinkt zu haben, aber besser als heute.at). Ich hab ja, um ganz ehrlich zu sein keine Ahung was die ÖH bewirken kann, naja, ich studier jetzt seit 2005 und hab doch mitbekommen was die ÖH alles zu stande gebracht hat, 100.000€ für #unibrennt, viel mehr war da leider nicht, vielleicht noch die Zettelwerfaktion bei der Budgetdebatte im Parlament. Sorry aber ich kann die-nichtwählerinnen.at nicht ernst nehmen und bin gewissermaßen auch noch stolz darauf die Wahlbeteiligung der ÖH-Wahlen weiter zu drücken.

Ẃas genau die ÖH schaffen kann und was nicht, das weiß ich nicht. aber…

hat wohl nichts mit ernsthaftem wahlkampf zu tun, oder? Was hat das mit Universitätspolitik zu tun? Zur VSSTÖ hab ich mich ja bereits in dem vorangegangenen Blog Eintrag geäußert.

Ich bin ja prinzipiell jemand der sagt Feminismus angreifen ist schon was ganz was gröberes, oder das Thema an sich ist mir zu heiß…

Was genau die HochschülerInnenschaft mit Feminismuss erreichen will oder mir sagen will… Oder noch besser, die AG

Da steht doch glatt die Freiheitsstatue, bei der AG-Graz Werbung und … Ach es tut mir leid ich kann die ganzen Kapserle ned ernst nehmen, meine Zeit ist wohl besser investiert wenn ich mir das Video anschau…

ÖH Wahlen 2011

Eigentlich sollte man die Studienvertretungen auf Spamlisten setzen. Was ich in den letzten Tagen an Mails bekommen habe ist nicht mehr angenehm zu verarbeiten. Ich dachte die StudienvertreterInnen wären selbst auch Studierende und wüssten über den Zeitmangel der Studierenden bescheid? Dem scheint nicht so. Täglich trudeln 1-3 Mails ein in denen mir erklärt wird warum ich den RFS, die AG, die gras, die vSStö oder die Fachschaftslisten wählen sollte. Mich bringt diese Informationsflut noch so weit, dass ich komplett drauf scheiß, weil ich dieses aufdringliche Verhalten nicht auch noch belohnen will. Aber vielleicht werde ich den KSV wählen, denn das ist, wenn ich mich jetzt nicht ganz täusche die einzige Gruppierung die mich Spam-verschont hat, bisher.

Und als müsste ich mich damit noch nicht genug über meine Interessensvertretung ärgern schafft es die eine oder andere Gruppierung auch noch mich in Verlegenheit zu bringen, weil es sich bei Ihnen ja auch um Studierende handelt und sie scheinbar nicht mehr im Kopf haben als Parties und fettes Schnitzel in der Mensa…

Mahlzeit und fröhliches Wählen, vielleicht springt die Wahlbeteiligung ja mal auf 10% herunter?

Und damit es nicht heißt ich bin nur gegen die AG hier ein kurzer “Snip” der letzten VSSTÖ Mail…

1. Strandparty am KFU-Campus
2. Filmabend “Die unabsichtliche Entführung der Frau Elfriede Ott”
3. Podiumsdiskussionen zur ÖH-Wahl
4. ÖH-Wahllokale und -Wahlzeiten
5. Unsere Forderungen – VSStÖ: Deine starke Stimme

Die Wichtigkeit der Wahl wird unterstrichen, zuerst die Strandparty, dann der Filmeabend und dann doch noch die Wahl…

politische Realitäten

Ich kann mich erinnern, vor nicht allzu langer Zeit, da konnte ich noch mit relativer Sicherheit beantworten welcher Minister welches Ministerium leitet, welches “Verbrechen an der Menschheit das letzte Verbrechen von welcher Ministerin war. So ganz genau weiß ich leider nicht was passierte, das mich dazu brachte diese Änderungen einfach zu verneinen.

Wenn die Voratsdatenspeicherung beschlossen wird nehme ich das in meiner Realität nicht wahr. Warum? Nun ja, einerseits, weil ich dann wohl wirklich endlich den Schritt zum TOR-Netzwerk durchführen muss. Natürlich sollte ich mich nicht damit abfinden, dass ich meinen Traffic verschlüsseln muss, weil immerhin muss ich ja auch nicht meine Briefe versiegeln weil das Briefgeheimnis gilt. Und mein Mobiltelefon werde ich hald nur mehr zuhause aktivieren, sprich wenn ich bei der Haustüre raus geh werd ich mich in den Flugzeug Modus begeben, vielleicht Skype noch aktivieren und dann per WLAN telefonieren.

In Graz demonstrieren die Menschen seit mehreren Wochen gegen die 25% Kürzungen im Sozialbereich. Für mich ist das Besuchen der Demonstrationen gewissermaßen Selbstbefriedigung. Ich gebe mir selbst das Gefühl etwas zu machen werde aber das Gewissen behalten dass es nur für mich ist, weil es nur um das Gefühl geht etwas gemacht zu haben. Und natürlich man lernt andere Menschen kennen oder kann sich mit anderen Menschen treffen die sich gerne selbst befriedigen.

Die USA überlassen die Kontrolle der Schädlichkeit von gentechnisch veränderten Pflanzen den Konzernen die damit ihren Gewinn steigern möchten. Wie diverse Prüfungen da Enden werden ist eigentlich absehbar, zumindest für jeden vernünftig denkenden Menschen, oder? Ich denke den generellen Ruf von Monsanto kennen mittlerweile alle, oder, sonst wäre vielleicht eines der hier genannten Werke sehenswert.

Wer noch weitere Nachrichten mit der Perspektive aus Österreich lesen möchte, der_die sei an Michi erklärt die Welt verwiesen. Alles was ich im Moment für einigermaßen Sinnvoll halte ist verrückt zu sein, ein Kasperl, ein Clown, ein (frei-)Denker, der handelt zu sein. Schreien, Tanzen, Springen, Gröhlen, Pfeifen. Das machen was sich bisher keine_r vorstellen konnte und das wiederholen was andere bereits gemacht haben und in einen anderen Kontext setzen! Und ca. 100 Lieder würden mir einfallen die dieses Gefühl und diesen Aufschrei ausdrücken, aber das folgende YouTube Video ist wohl das aktuellste