… sie hat den Protest gegen die Sparmaßnahmen erfolgreich ausgesessen, zumindest mehr oder minder. Die Demonstration in Wien vergangenen Samstag war schon mehr ein letztes Aufbäumen verzweifelter HochschülerschaftlerInnen, so man Medienberichten glauben darf.
Aber nicht nur, dass die Bundesregierung unter Bundeskanzler Stellvertreter Pröll jetzt noch weiteren Unmut und weitere Politikverdrossenheit bei den WählerInnen von morgen fabriziert hat, sie hat es auch geschafft der FPÖ weitere Stimmen zu zu schanzen, denn wen wählen die meisten ProtestwählerInnen? Man könnte somit eigentlich vermuten, dass das österreichische Spitzenduo Pröll-Faymann einen konkreten Plan zur Stärkung der FPÖ verfolgt, wie die beiden Dickerchens davon profitieren wollen ist mir leider nach wie vor unschlüssig. Ich meine, wer glauben sie denn dass sie in Zukunft wählen soll, wenn sie ein Sparpaket beschließt, das so ziemlich jede mittelständische Familie und selbstverständlich auch Familien darunter betrifft, diese Familien stellen die große Masse dar!
Moment mal, da gab es doch noch eine vierte Partei in Österreich, die Grünen, zerrüttet von inneren Streitigkeiten, kaum Medienpräsenz und wenn dann über Peter Pilz, der wieder irgend einen Skandal der Schüssel-Ära aufdeckt, für den aber nachdem die ÖVP in der Bundesregierung sitzt die Unschuldsvermutung gilt.
Zu hoffen bleibt, dass es Grün schafft die von den Großparteien flüchtenden Stimmen aufzufangen, so wie es in Deutschland der Fall ist, wo Grün laut umfragen solide Platz eins einnimmt. Da das aber äußerst unwahrscheinlich ist für Hitlers-Geburtsrepublik würde ich mich sogar schon damit zufrieden geben, wenn SPÖVP es schaffen würden sich zu erinnern wer sie gewählt hat, und dass sie in einer repräsentativen Demokratie verdammt nochmal die Interessen ihrer WählerInnen zu vertreten haben und nicht ihre eigenen oder die einer kleinen reichen Oberschicht.
Frohe Weihnachtszeit und danke der Bundesregierung für all die tollen Geschenke!
Posted on 1 Dezember '10 by leningratt, under National, Politik. No Comments.
Unlängst hat eine Freundin zu mir gesagt sie müsste in Wien die SPÖ wählen, weil die Grünen sich so zerstretten hätten und weil sonst die FPÖ zu stark werden würde. Die Angst einer zu starken FPÖ kann ich zur gänze nach vollziehen, dass die Grünen speziell in Wien als zerstrittene Streithanselpartie rüber kommen liegt mitunter an der mediallen Aufmerksamkeit die den Spaltern zugestanden wurde.
Aber warum in alles in der Welt schädigt es die SPÖ wenn die Grünen stark sind? Angenommen jetzt die SPÖ verliert 10% der Stimmen und diese 10% wählen Grün. Für die SPÖ wär die absolute Mehrheit endlich weg und Häupl und Co müssten endlich anfangen auf die Vorschläge anderer Parteien ein zu gehen und die Grünen könnten Ideen, die im Grünen Lager ja scheinbar für zwei Parteien reichen einbringen.
Und selbst wenn die SPÖ jetzt nur mehr 35% hat und die FPÖ knappe 30% schafft, wenn die Grünen dann noch 20% ins Rennen werfen wäre eine Rot-Grüne Koalition möglich. Und Wien könnte vermutlich in den nächsten Jahren einen frischen Wind spüren. Die VP lassen wir in Wien mal außen vor.
Aber jetzt spielen wir die Gegenprobe. Angenommen die ganzen unentschiedenen entscheiden sich für die SPÖ weil Wien ja eigentlich eh ganz Okay ist und das wichtigste die Verhinderung des Bürgermeister Straches ist. Die SPÖ schafft wieder 50+% die Grünen werden weiter bei ca 10% herum dümpeln und die FPÖ schafft es auf 30%. Die 30% der FPÖ Wähler sind aber bereits unzufriedene, deren Zufriedenheit natürlich durch die nicht beteiligung der FPÖ nicht wachsen wird, ganz im Gegenteil, es wird weitere unzufriedene geben und irgendwann stellt dann wirklich die FPÖ eine Mehrheit.
Das einzige wie man dem gegenwirken kann ist ein frischer Wind und diesen Frischen Wind können in Wien nur die Grünen bringen!
Posted on 5 Oktober '10 by leningratt, under National, Politik. No Comments.
Nachdem ich am Sonntag 19. September um 11:00 in der ZIB am Vormittag eine “Elefantenrunde” der steirischen Parteien ansah dachte ich darüber sollte man auch einmal etwas sagen.
Inhaltlich hatte leider keine der Parteien etwas neues zu bieten, rethorische Tricks, BZÖ und FPÖ mischten sich ein, beherrschten keine Diskussionskultur und provozierten. Voves sprach gerade seinen Text herunter ohne darauf einzugehen und machte den Staatsmann. Der Grüne Walter Kogler war eher zurückhaltend aber bemüht Inhalte in aller kürze zu präsentieren. Die KPÖ verlagerte sich darauf ihr bisheriges Engagement wieder ins Licht zu stellen und weiter für Umverschichtung zu werben. Schützenhofer konnte sich kaum in Szene setzen.
Wie bereits angemerkt, inhaltlich war wenig von der Diskussion mit zu nehmen. Auch die rethorischen “Tricks” waren unaufregend. Interessanter waren für mich da schon die persönlichen Gespräche mit FPÖ, BZÖ und ÖVP Vertretern in der grazer Herrengasse.
Unter anderem traf ich auf den Spitzenkandidaten des BZÖ, Gerald Grosz, dessen Name für mich sehr ausländisch klingt, aber dazu kann man sich meine Twitter-Timeline ansehen und mit der von @CarlFreiTag gegen lesen. Dieser und Folgende Tweets. Ein kleiner Haider, wie der Petzner, leicht schleimig, macht auf ehrlich, spielt den Gegner der Großen. Gelingt ihm leider viel zu gut. Ihm als Person sei der Erfolg oder Misserfolg vergönnt, der Steiermark als Bundesland sei sein Erfolg nicht angetan.
Bei ÖVP und FPÖ musste ich mit “normalen” Mitarbeitern bzw. Landtagsabgeordneten vorlieb nehmen. Interessant war, mit der Volkspartei war durchaus ein Inhaltliches Gespräch möglich, und ein Ansatz von sozialem Gewissen konnte erkannt werden. Und wieder einmal wurde mir bestätigt, dass Innenministerin Fekter keinen all zu großen Rückhalt in den “unteren” Ebenen ihrer Partei hat. Trotzdem die Aussage eine Mindestsicherung von ca 700€ 14x im Jahr ist zu viel war dann wohl spätestens die Disqualifizierung, wenngleich ich dem Gegenüber keinen guten Willen aberkennen will.
Und die MitarbeiterInnen der FPÖ? Nunja, was soll ich zur Hetzpartei sagen, da fällt es sogar mir schwer ein Gespräch zu beginnen, und viel weiter als bis, “Hallo wie gehts euch, habt’s ein Feuerzeug für mich?” Kam es dann leider nicht. Aber mit selbigen durfte ich ja bereits über die Umweltzone sprechen, die keines Falls eingeführt werden soll(laut FPÖ) weil der Feinstaub von Ölheizungen schlimmer ist als der von Autos. Die Logik dahinter verstehe ich nicht, ich kann das geringere Übel nicht verbieten weil es ein schlimmeres Übel gibt? Ich muss mit dem Auto fahren, weil die Menschen mit Ölheizung nicht frieren müssen?
Grüne und SPÖ traf ich bisher leider noch keine, aber vielleicht passt es ja in den kommenden Tagen noch. Auch auf die KPÖ zu treffen würde mich freuen, immerhin könnten die VertreterInnen von KPÖ und Grünen mir die Entscheidung beim Wahlgang noch erleichtern.
Ich frage mich was derStandard, konkret Nina Weißensteiner und Michael Völker mit ihrem 3(!) Seitigen Beitrag über die Grünen erreichen wollen, eine weitere Stagnation der Grünen? Oder soll das ein gut gemeinter Beitrag für die Grünen sein, um Ihnen durch Kritik auf den “richtigen” Weg zu helfen, weil dann Frage ich mich, warum mir eine derartige aktion noch nie gegenüber anderen Parteien, SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ unter gekommen ist.
“Die Sieben Sünden der Grünen” eine Gegen Darstellung.
Normalerweise mache ich mich nicht für eine Institution, eine Partei oder eine NGO stark, aber in diesem Fall kann ich es mir leider nicht verbeissen. Das Mail mit der AboKündiguug ist jetzt übrigens wirklich unterwegs.
1. Die Basisdemokratie
Als einzige Partei ermöglichen es die Grünen, alteingesesseen Funktionär_innen die gelbe oder gar die rote Karte zu zeigen, diese ab zu wählen und somit für eine demokratische Umstrukturierung zu sorgen. Dass es bei den Grünen mittlerweile auch den einen oder die andere gibt, der_die auf seine_ihre Macht nicht mehr verzichten wollen ist nahe liegend. Wenn “so einer” wie Stefan Schennach dann mal abgesägt wird und als Reaktion darauf zur SPÖ wechselt, wo er auf Parteiprogramm eingeschworen weiterhin ein gutes Gehalt verdient, dann ist das Wohl kein Kritikpunkt gegenüber den Grünen Wiens sondern wohl eher gegenüber dem mangelnden Demokratieverständnis dieses einen Funktionärs, der die Grünen verlassen hat, so sehe ich das zumindest.
2. Die Führung
Dass es in Österreich noch immer so ein großes Problem für die Mehrheit der Bevölkerung ist, wenn eine Frau eine Spitzenposition belegt ist mir geradezu peinlich! Dass eine Zeitung die ein vermeintlich intellektuelles aufgeklärtes Publikum ansprechen will sich in dieser Thematik auf ein Niveau eines Boulevard Blattes wie der Krone herab lässt halte ich für geradezu bedenklich.
3. Der Nachwuchs
Die Grünen haben 20 Parlamentarier SPÖ und ÖVP haben seit jeher mehr als doppelt so viele Abgeordnete und wesentlich mehr “vertraute” junge Gesichter können Sie auch nicht vorweisen, warum jetzt die Kritik an den Grünen und nicht an den anderen Parteien? Und mal ganz ehrlich wen kennt man außer Josef Cap und den Minister_innen der SPÖ? Also ist es doch nicht so, dass Grün zu wenig medienpräsente Abgeordnete haben sondern bei halb so vielen Abgeordneten ca. gleich viele bekannte Gesichter vorweisen können. Also die Kritik des Mangelnden Nachwuchses kann man daher wohl wenn dann nur überparteilich stellen.
4. Der Geschlechterkampf
Dass wir in Österreich eine 50%ige Frauenquote noch immer nicht gewöhnt sind ist traurig, dass es für viele noch immer ein Problem darstellt ist, eben mehr als traurig. Dass es wenig Sinnvoll ist diese Quote wie bei den Grünen mit der Brechstange zu erzwingen ist auch klar. Und dass da selbst beim aufgeklärten linken Frauenrechtler mal Zweifel aufkommen steht wohl außer Frage. Dafür die Grünen zu kritisieren ist aber auch verwerflich, sollte man nicht eher die anderen Parteien dafür kritisieren, dass Sie nach wie vor auf Gleichberechtigung scheißen(diese Ausdrucksweise sei mir jetzt verziehen).
5. Die Inhalte
Diesem Absatz konnte ich keine “Sünde” entnehmen, eher erkenne ich noch ein Lob, dass die Grünen es geschafft haben, ein bis dahin unpopuläres Thema für alle Parteien zu einem brisanten und unausweichlichen Thema zu machen. Warum sollten die Grünen deswegen Ihren Fokus verlegen? Ist die implizite Forderung der Autoren, dass die Grünen weitere “neue” Themen finden sollen? Weil selbst das machen die Grünen Österreichs, als einzige anerkannte Partei haben Sie zum Thema Copyright ein ernst zu nehmendes Statement ab zu geben.
6. Das Marketing
Dass die Grünen einerseits nicht gleich viel Kapital zur Verfügung haben wie SPÖ/ÖVP und andererseits dieses Kapital oft vernünftiger als für Werbekampagnen einsetzen sei dahin gestellt, dass es sich dadurch um schlechtes Marketing handelt stelle ich in Frage. Und für die permanente negativ Berichterstattung der österreichischen Medien können wohl die Grünen nichts. Immer wieder wird versucht mit Themen zu Punkten(Raus aus dem Öl), die Öffentlichkeit zeigt jedoch mehr Interesse an Einzelpersonen die die Partei verlassen, oder legen Aussagen der Parteichefin zurecht dass sie gegen sie und die Grünen verwendet werden können. Eine Themenorientierte anstelle einer Streitereiorientierten Pressekonferenz als Fehler zu bezeichen ist in meinen Augen schwerst populistisch wenn nicht sogar lächerlich.
7. Die Paktfähigkeit
Danke an das Team des Standards, dass sie hier ihre eigenen Angriff bereits entkräftet haben. Die Grünen haben sehr wohl ihre Paktfähigkeit in mehreren Situationen unter beweis gestellt. In Bregenz, Graz und Oberösterreich koalieren die Grünen bereits, dass die Sozialdemokraten nach wie vor Angst vor Glawischnig und Co haben ist für mich ein Rätsel und lässt sich nur darauf zurück führen, dass Sie wohl Angst haben sich auch gegen eine Kleinpartei nicht durchsetzen zu können. Aber mal im Ernst, warum wird eigentlich nicht mehr über die erfolgreichen Koalitionen der Grünen berichtet?
Am Wochenende titelte der Standard “Glawischnig: ‘Basisdemokratie führt in Sackgasse’“, ausführlicher wurde dies dann im Interview der Grünen Chefin Eva Glawischnig unter dem Titel “Das Floriani-Prinzip nutzt Ihnen aber nichts” erläutert.
Also ich möchte jetzt mal die Grünenchefin fragen was Sie sich dabei denkt, vor der Landtagswahl in Wien eine derartige Schlagzeile zu ermöglichen, sie kann doch nicht allen ernstes einen der grünen Grundsätze derartig in Frage stellen, natürlich ist die Eva nicht von den 68ern, das bin ich aber auch nicht, trotzdem sehe ich einige positive Errungenschaften meiner Elterngeneration, eine davon ist Grün und Basisdemokratie.
Aber eigentlich ist doch das Unabhängige Blatt der Standard in diesem Fall fast noch schlimmer zu verurteilen. Ich mein der Standard wird doch gerne mal als “linkes Blatt” bezeichnet und behauptet auch guten Journalismus zu betreiben, wenn man aber das Interview von Frau Glawischnig mit dem Titelblatt vergleicht muss man sich echt fragen wo die Leute das her gezaubert haben. Weil so hat Sie das nicht gesagt und vermutlich auch nicht gemeint.
Aber ich werde meine Konsequenzen daraus ziehen, auf steirischer Landesebene werde ich den Grünen wohl meine Stimme entziehen und der KPÖ zutragen, immerhin ist das in der Steiermark die einzige Partei die Wahlplakate mit sowas ähnlichem wie Inhalten hat. Und mein Standard Abo werde ich wohl wieder auflösen, tut mir leid Leute, das Parteiblatt der SPÖ bekomme ich gratis auch wenn ich es wollte, und der Inhalt wäre wohl der gleiche.
der Standard titelte: “Grün fordert Ölausstieg: ‘Wenn schon Öl, dann nur Kernöl bitte!’”, den Artikel hab ich nur überflogen, die Grünen fordern den Ausstieg aus der Energiegewinnung per Erdöl. Wen wundert das auch? Am 20. April, also vor mehr als 2(!!!) Monaten explodierte die Bohrinsel Deepwater Horizon und seither tritt Öl in den Golf von Mexiko aus. Die Vermutungen wieviel Öl in das Meer austritt scheinen subjektiv wahrgenommen täglich zu steigen.
Nachdem nun auch eine weitere Meldung einer defekten Ölplattform bekannt wurde, vor dem Badeort Hurghada sind sowohl Urlaubsstrände als auch ein Naturschutzgebiet bedroht, war es wohl allerhöchste Zeit dass ein Aufschrei kommt. Der Ausstieg aus der fossilen Energiegewinnung ist sowieso schon um 20 Jahre zu spät, aber wann wenn nicht jetzt wollen wir die Chance nutzen?
Die Umweltverschmutzung, die Problematik der fossilen Energien sowie die Folgen die Generationen nach uns betreffen sind doch mittlerweile nicht mehr von der Hand zu weisen, denke ich. Interessanterweise sehen das wohl viele Standard LeserInnen nicht so. Die grünen werden in den Kommentaren als Naiv beschimpft, als Weltfremd, als Jugendrebellen usw. Und wieder einmal wird ein Argument für Erdöl gebracht, das sich selbst entkräftet.
Wir können nicht aus dem Erdölbussiness aussteigen, weil Medikamente auf Erdölbasis sind und Kunststoff für unsere Gesellschaft unverzichtbar ist. Wenn aber dem wirklich so ist, dass Erdöl für die Weltgesundheit so wichtig ist, dann müssen wir dringend aus der fossilen Energie aussteigen, weil wir das Erdöl für wichtigeres als Fortbewegung und Wärme brauchen. Aber an diesem Argument zeigt sich wie stark die Öl-Lobby ist, es ist möglich uns mit widersprüchlichen Argumenten einzureden, dass wir Erdöl fördern müssen. Die für mich logischeren Argumente der Umweltlobby scheinen zu komplex oder zu wahr zu sein, als dass Sie von der großen Masse verstanden werden könnten.
Aber vielleicht schaffen wir es Verständnis für diese Themen zu entwickeln, bevor alle Ozeane voll mit der schwarzen ekelhaften Masse sind. Bis dahin können wir uns ja an den Flames in diversen Foren erfreuen. Und bei so manchem Pressebericht zu diesem Thema.Öl
Nachdem ich jetzt noch einen Abend/Tag in Wien war find ich im Zug auf der heimreise, endlich die Zeit #blogeu zu bebloggen. Schätze mal dass einige eh immer wieder mal die #blogeu Suche verwendet haben um fest zu stellen was so passierte in Brüssel.
Nachdem leider Datenroaming noch immer viel zu teuer ist und es da noch keine Richtlinie Seitens der Europäischen Union gibt, wurde leider nur bei WLAN live getwittert und streamings gabs selbst dann soweit ich informiert bin keine. Aber vielleicht sollten wir ja an die Kommission herantreten und bitten dass sich diesbezüglich mal ein Ausschuss bildet und drüber nachdenkt.
Eigentlich is es ein Blödsinn so etwas wie eine Zusammenfassung der Reise zu machen. Es ist zu viel. Möchte trotzdem kurz meine persönlichen Eindrücke teilen.
Ein mehr oder minder doch mutige Idee von Marco Schreuder nimm die erstbesten 20+ Leute und fahr mit ihnen für 4 Tage nach Brüssel, zeig ihnen das EU-Parlament, die EU-Kommission, die Ständige Vertretung Österreichs, das Wien-Haus und was es da sonst noch so gibt. Aber wer Risiko nimmt gewinnt, oder? Die Reise war ein “burner” wenn man so will, viele interessante, teils total verschiedene Menschen für 4 Tage zusammen, mit einem großen gemeinsamen Interesse, Bloggen oder Europa, Ansichtssache. Und ich möchte mich an dieser Stelle nochmal bedanken, und gleichzeitig allen WienerInnen Marco Schreuder als Grünen Vorzugsstimmenkandidaten nahe legen nicht weil er die Reise organisierte, nein viel mehr weil er auf mich ehrlich, tolerant, diskussionsfähig/bereit, offen und vor allem sympathisch wirkte.
Ich persönlich habe viele neue Informationen über den Europäischen Apparat in Brüssel erfahren. Ungeschnittene Informationen werdet ihr vermutlich in den nächsten Tagen auf www.ichmachpolitik.at finden. Und auch ich werde vermutlich noch dein einen oder anderen Beitrag aufarbeiten und hier in ein kleines Häppchen verwandeln, damit der Schneeballeffekt auch ein wenig eintritt und mehr als 24 Leute was von der Reise haben.
Für alle die mal schauen wollen wer denn da so nach Brüssel fuhr, wie die Leute aussehen oder ähnliches der kann sich ja mal das Picassa Album anschauen oder mal die twitter suche nach #blogeu bemühen oder aber wer die Leute mal durchschauen will kann auch die Twitterliste von fatmike182 mal anschauen da sieht mensch vermutlich mehr von “uns”.
So jetzt noch die wichtigsten Links zum ichmachpolitik.at Blog, ich hoffe die anderen BlogerInnen verzeihen dass Sie nicht erwähnt werden, aber Video geht einfach am schnellsten zum Anschauen und hat den höchsten Bildungswert 
Wer die EU mal verstehen wollte und ca. gleich blöd ist wie ich, hier eine Wunderbare Erklärung eines Vertreters der Kommission.
Ein weiteres Empfehlenswertes Video ist das Interview mit Peter Sunde, Mitbegründer der Piratebay sowie Gründer von Flattr.com dem in Entstehung begriffenen MicroPayment System.
