Nachdem ich jetzt noch einen Abend/Tag in Wien war find ich im Zug auf der heimreise, endlich die Zeit #blogeu zu bebloggen. Schätze mal dass einige eh immer wieder mal die #blogeu Suche verwendet haben um fest zu stellen was so passierte in Brüssel.
Nachdem leider Datenroaming noch immer viel zu teuer ist und es da noch keine Richtlinie Seitens der Europäischen Union gibt, wurde leider nur bei WLAN live getwittert und streamings gabs selbst dann soweit ich informiert bin keine. Aber vielleicht sollten wir ja an die Kommission herantreten und bitten dass sich diesbezüglich mal ein Ausschuss bildet und drüber nachdenkt.
Eigentlich is es ein Blödsinn so etwas wie eine Zusammenfassung der Reise zu machen. Es ist zu viel. Möchte trotzdem kurz meine persönlichen Eindrücke teilen.
Ein mehr oder minder doch mutige Idee von Marco Schreuder nimm die erstbesten 20+ Leute und fahr mit ihnen für 4 Tage nach Brüssel, zeig ihnen das EU-Parlament, die EU-Kommission, die Ständige Vertretung Österreichs, das Wien-Haus und was es da sonst noch so gibt. Aber wer Risiko nimmt gewinnt, oder? Die Reise war ein “burner” wenn man so will, viele interessante, teils total verschiedene Menschen für 4 Tage zusammen, mit einem großen gemeinsamen Interesse, Bloggen oder Europa, Ansichtssache. Und ich möchte mich an dieser Stelle nochmal bedanken, und gleichzeitig allen WienerInnen Marco Schreuder als Grünen Vorzugsstimmenkandidaten nahe legen nicht weil er die Reise organisierte, nein viel mehr weil er auf mich ehrlich, tolerant, diskussionsfähig/bereit, offen und vor allem sympathisch wirkte.
Ich persönlich habe viele neue Informationen über den Europäischen Apparat in Brüssel erfahren. Ungeschnittene Informationen werdet ihr vermutlich in den nächsten Tagen auf www.ichmachpolitik.at finden. Und auch ich werde vermutlich noch dein einen oder anderen Beitrag aufarbeiten und hier in ein kleines Häppchen verwandeln, damit der Schneeballeffekt auch ein wenig eintritt und mehr als 24 Leute was von der Reise haben.
Für alle die mal schauen wollen wer denn da so nach Brüssel fuhr, wie die Leute aussehen oder ähnliches der kann sich ja mal das Picassa Album anschauen oder mal die twitter suche nach #blogeu bemühen oder aber wer die Leute mal durchschauen will kann auch die Twitterliste von fatmike182 mal anschauen da sieht mensch vermutlich mehr von “uns”.
So jetzt noch die wichtigsten Links zum ichmachpolitik.at Blog, ich hoffe die anderen BlogerInnen verzeihen dass Sie nicht erwähnt werden, aber Video geht einfach am schnellsten zum Anschauen und hat den höchsten Bildungswert 
Wer die EU mal verstehen wollte und ca. gleich blöd ist wie ich, hier eine Wunderbare Erklärung eines Vertreters der Kommission.
Ein weiteres Empfehlenswertes Video ist das Interview mit Peter Sunde, Mitbegründer der Piratebay sowie Gründer von Flattr.com dem in Entstehung begriffenen MicroPayment System.
So mal eine Aufforderung an alle meine LeserInnen. Die Piratenpartei Österreichs macht darauf aufmerksam, dass das europäische Parlament über die Einführung einer Suchmaschinenüberwachung nachdenkt. Und ratet mal wie das Argumentiert wird? Kinderpornographie genau. Details entnehmt bitte dem Blog von Crhistian Engstrom, dem schwedischen Piraten im Europa Parlament.
Ein vorgefertigtes Schreiben findet Ihr auf der Homepage der Österreichischen Piratenpartei. Und um euch die Arbeit des Copy Pastens aus dem PDF zu sparen in dem Die ParlarmentarierInnen aufgelistet sind hab ich hier die Texte personalisiert online Gestellt. Samt zugehöriger Mailadresse 
Andreas Molzer, Angelika Werthmann, Elisabeth Koestinger, Ernst Strasser, Eva Lichtenberger, Evelyn Regner, Franz Obermayr, Hannes Swoboda, Hella Ranner, Hans-Peter Martin, Jörg Leichtfried, Karin Kadenbach, Martin Ehrenhauser, Othmar Karas, Paul Ruebig, Richard Seeber, Ulrike Lunacek
Die Abgeordnete Eva Lichtenberger ist über diese Thematik bereits informiert, ebenso dürfte auch Ulrike Lunacek Bescheid wissen, wir könnten den beiden die Mailflut somit ersparen. Bei den obigen Files kann es übrigens Sein, dass Ihr im Browser die Zeichenkodierung manuell Einstellen müsst, Ansicht -> Zeichencodierung -> UTF8(Unicode) beim Firefox.
Ich versteh es einfach nicht. Belgien verbietet Burkas, für alle die es noch immer nicht wissen was eine Burka ist hier die Definition laut Wikipedia.
Die Burka (eigentlich Burqu, aus arabisch برقع, DMG burquʿ; in Pakistan auch als Barqa) ist ein Kleidungsstück, das der vollständigen Verschleierung des Körpers dient. Die Burka wird von vielen muslimischen Frauen in Afghanistan und einem gewissen Prozentsatz der Frauen in Pakistan, Indien und anderen muslimischen Ländern getragen.
Die Mehrheit der muslimischen Gelehrten hält die Burka nicht für eine theologische Notwendigkeit.[1]
Für ein Burka-Verbot wird meistens argumentiert, dass es sich dabei nicht mehr um Religionsfreiheit(Artikel 18) handelt und somit um ein Menschenrecht, sondern, dass eher im Gegenteil ein Menschenrecht beschnitten wird, da die Beobachter der fremden Kultur diagnostizieren, dass die Burka tragenden Frauen diese nicht freiwillig tragen, sondern von ihren Männern dazu genötigt werden.
Aber wir müssen anfangen das Verschmelzen der christlichen und der islamischen Kultur zu akzeptieren, die von (fast) allen gelobte Globalisierung bringt es nun mal mit sich, dass auch die Kulturen global vertreten werden. Und ich möchte ehrlich gesagt nicht in einem fremden Land an meiner freien Religionsausübung gehindert werden, wenn ich mich als religiös bekennen würde. Die aktuelle Verfolgungskultur entspricht in etwa dem was im 30 Jährigen Krieg praktiziert wurde, nur dass es dieses mal eine wirklich “fremde” Religion ist.
Wenn wir in Österreich ein Burka-Verbot einführen, verlange ich ein Verbot von diesen grässlichen Symbolen der Katholischen Kirche, soll heißen, Rosenkränze im Auto – Verboten, das Goldketterl am Hals – Verboten, das Kreuz in der Kirche – Verboten…
Nachdem ich beim “fort gehn” auf das Thema rauchen gekommen bin, bzw. geführt wurde und nicht so recht argumentieren konnte, dachte ich mir wäre es wohl nötig mal ein kleines Statement zu dieser Thematik abzugeben. Besser gesagt den Versuch zu starten, die Thematik mal mit all Ihren mir bekannten Facetten zu beleuchten.
Rauchverbot in allen Lokalen, das ist es doch was durch die Medien geistert, die EU hätte es verordnet und wir müssen es umsetzen. Es ist ein Eingriff in die Privatsphäre schreien die einen, ich will nicht von euch eingequalmt werden schreien die anderen. Ich behaupte nicht zu wissen wer von den beiden Parteien im recht ist, geschweige denn, dass es eine der Parteien ist.
Ich selbst rauche und ich rauche gerne und meist wo ich will. Anfangs, als die Thematik der örtlichen Rauchverbote auftrat, war ich ein starker Gegner des Verbots. Ich sah nicht ein meine Freiheit einzuschränken um anderer willen. Ich bin Vegetarier und muss auch täglich mit dem Gestank von Wurst und Fleisch und Fisch und Ei und so weiter leben. Aber der gesundheitliche Aspekt fällt da natürlich weg, aber belästigt fühle ich mich auch.
Ob rauchen das gesundheitsschädlichste ist oder nicht sei dahin gestellt, dass Personen(nicht Raucher), die Ihrer Gesundheit einen höheren Wert zukommen lassen als andere Personen(Raucher) dafür nicht durch Passivrauchen bestraft werden sollten liegt auf der Hand. Dass in Restaurants das Rauchen untersagt ist, ist für mich mehr als einleuchtend, und ich denke das verstehen auch viele andere RaucherInnen.
Das rauchen in Discos zu unterbinden halte ich für weniger angebracht, hier wäre eher die Verpflichtung und Förderung einer ordentlichen Belüftung sinnvoll.
Kurz gesagt, ich verstehe ein Rauchverbot in Lokalen in denen Essen serviert wird, in Diskotheken halte ich es für weniger angebracht, lasse es mir aber aufgrund des enormen Umbau und Verwaltungsaufwands einreden. So lange ich im freien rauchen darf und im Winter das eine oder andere Unterstellplätzchen finde in dem es einigermaßen warm ist und guter Cafe serviert ist bin ich persönlich zufrieden. Ein Rauchverbot lässt sich für mich leichter argumentieren als andere Menschen mit meinem Qualm Schaden zuzufügen.
Der demokratische Aufbau der Europäischen Union ist mir, und ich behaupte ich bin politisch Interessiert bisher unklar. Es gibt Kommisäre, Parlarmentarier und irgenwo dann noch Lobyisten, wenn selbige nicht die gesamte Demokratiepolitik der EU zerfressen. Eine der EU-KommisarInnen ist Cecilia Malmström, sie ist Innenkommissarin, was sich genau hinter diesem Titel versteckt, darf jeder selbst über Google herausfinden.
Diese Dame verteidigt(!) die Internetsperren gegen Kinderpornografie. Ihre Argumentation, es handelt sich dabei nicht um Meinungsfreiheit sondern ein Verbrechen. Ich gebe ihr vollkommen recht, Kinderpornografie ist eines der schlimmsten Verbrechen die wir in Mitteleuropa kennen oder bei uns in Mitteleuropa passieren. Allerdings werden Kinder nicht weniger vergewaltigt, wenn wir uns dazu entschließen weg zu schauen. Die aktuelle Debatte in der katholischen Kirche müsste uns doch hier schlau gemacht haben, 30 Jahre haben wir weg gesehen, Pfarrer, Lehrer und andere Würdenträger der katholischen Kirche haben Kinder vergewaltigt, es ist aber passiert, obwohl wir doch so brav weg gesehen haben.
Es sei laut der EU-Kommisarin aufwändiger die Pornografie aus dem Netz zu entfernen, als die Grundrechte aller EU-Bürger ein zu schränken. Allerdings wird es immer findige „Hacker“ geben die einen Weg aus der Zensur finden und dann auch damit noch Geld verdienen, also wir würden der Kinderporno-Szene weiteres Kapital zuführen, Gratulation!
Da ich mich zur Zeit mit der Europäischen Union, ihrer demokratischen Struktur und ihren Folgen für die einzelnen EU-Bürger auseinandersetze, bin ich wieder einmal entsetzt was sich hier abspielt. Menschen, deren Technologieverständnis dem eines Affen gleicht, oder selbiges vielleicht sogar noch unterschreitet, wollen Demokratie-gefährdende Maßnahmen setzen um „schlechte“ Inhalte zu verstecken. Aber dass ein Problem so nicht gelöst werden kann scheint für diese Menschen uneinsichtig zu sein.
Ich kann nicht durch Zensur heilen!
Und google Translate:
Englisch: I can not heal by censorship.
Französisch: Je ne peux pas guérir par la censure.
Spanisch: No puede curar por la censura.
Finnisch: En voi parantua sensuuri.
Für weitere Übersetzungen darf ich die KommisärInnen bitten folgende Url zu bemühen. http://translate.google.com/#de|fi|ich%20kann%20nicht%20durch%20zensur%20heilen
Einen Wahlkampf hat man schon so manches mal mit dem Schlagwort Sicherheit gewonnen. Trotz der Gefahr die die Privatsfähre durch Sicherheit erleidet, oder besser gesagt der Sie durch Sicherheit ausgesetzt wird, verstehen viele vermeintlich mündige Bürger noch immer nicht, dass ihre Privatsphäre wichtiger ist als ihre vermeintliche Sicherheit.
Vielleicht müsste man ihnen mal in Erinnerung rufen, dass niemand ohne kleinstverbrechen ist. Dass wir per Handy überwacht werden können, und dies vermutlich auch genutzt wird ist wohl mittlerweile jedermensch* bekannt. Wenn ich FreundInnen in Wien besuchen fahre weiß zumindest mein Handybetreiber, mein Bankomatkartenbetreiber und die Asfinag/Öbb von meinem Aufenthalt.
Durch Vorratsdatenspeicherung wie sie in einer EU Sicherheitsrichtlinie vorgeschrieben wird wurde in Deutschland ja bereits gekippt(siehe derstandard.at). In Österreich, hierzulande wurde der Gesetzesentwurf derartig Vage und schwammig Formuliert dass er für die Privatsphärengegner wohl kaum befriedigend ist. Es wurde sogar eigens eine NGO engagiert die den Gesetzesentwurf verfassen sollte und dabei auf die Bürger/Menschenrechte achten sollte. Leider ist es nicht möglich die Sicherheitsrichtlinie, die seinerzeit kurz nach den Anschlägen auf das World Trade Center 2001, verfasst wurde, so auszulegen, dass die Menschenrechte, speziell Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gewährleistet bleiben.
“Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.”
Der Zugriff auf meine Reisedaten, meine Kommunikationsdaten, auch ohne Inhalte stellt für mich einen massiven willkürlichen Eingriff in mein Privatleben dar. Wenn es um das Aufzeichnen der Kontaktdaten von SMS oder emails geht ist es in meinen Augen ein ganz klarer Verstoß gegen obigen Artikel.
Das oben erwähnte, zaghaftere, vorsichtigere Vorgehen der Österreichischen Justiz halte ich noch immer für unzureichend. Warum muss man im 21. Jahrhundert noch immer um seine Menschenrechte kämpfen? Zu Zeiten des kalten Krieges war es der Westen, der die „politischen Rechte“ hoch hielt und der UDSSR vorwarf diese zu verachten. Die UDSSR wiederum warfen dem Westen vor die „sozialen Menschenrechte“ nicht zu wahren. Nach dem zerfall der UDSSR und dem aufkommen von „internationalem Terrorismus“, hier möchte ich wieder auf den 9. September 2001 verweisen, der in den USA und auch in Europa die „politischen Menschenrechte“ für die Sicherheit in den Hintergrund geraten lies.
Aber wo eine Machtbewegung, da ist auch eine Gegenbewegung. Und das hemmungslose auf Privatsphäre verzichten seitens mancher Unternehmen (Facebook, StudiVZ, MySpace, Google…) sowie mancher politischen Institutionen wie der Europäischen Union oder den Vereinigten Staaten erzeugen in teilen der Bevölkerung massiven Unmut. Wie in den 80ern die Grüne Bewegung entstand, da ihre Anliegen in der bestehenden Politik nicht wahrgenommen oder nicht erkannt wurden, so ist mit der Piratenpartei eine Bewegung in der Entstehung, die den sogenannten politischen Machthabern ihre Grenzen aufzeigen will.
Wie so oft kam diese Gesellschaftspolitische Änderung oder dieses Anzeichen einer Änderung von den Skandinaviern. Durch den Prozess gegen die File Sharing Börse thepiratebay.org im Frühjahr 2009 gewann diese Bewegung in diesen Breiten massiv an zuwachs. Bei der Wahl zum Europa Parlarment schaffte man über 7%.
Seither wurde bereits das mehr als umstrittene SWIFT abkommen, welches den USA freien zugriff auf Bankbewegungen gewährte vom Europäischen Parlarment abgelehnt. Von vielen wird hier ein Aufbegehren der Parlarmentarier gesehen. Ich sehe nur einen kleinen Ansatz von Vernunft.
Abschließen möchte ich mit einem Zitat.
Ich habe nichts zu verbergen und möchte dennoch nicht nackt vor Ihnen stehen.
* Das Wort Mensch ist als gegenderter Ausdruck für Frau oder Mann zu verstehen.
