liebes log buch

Österreich, Januar 2014:

Die Partei der Mitte(ÖsterreichischeVolksPartei) weigert sich auch nach 80 Jahren sich vom Austrofaschismus los zu sagen oder die Ära Dollfuß auch nur aufzuarbeiten.

Eine Hand voll ewig gestriger welche um die 30% der wahlberechtigten Bevölkerung repräsentieren trifft sich in der Wiener Hofburg zum Umtrunk und leugnet den Holocaust.

Die sich aufbäumende Linke wird unterdessen aufs schärfste kritisiert; Ursache: Sie beschädigt unser höchstes gut, nicht die Menschenwürde oder das Leben, unsere Autos werden angegriffen!

Vorratsdatenspeicherung Bürgerinitative

Hi,

Es seit neuestem die Möglichkeit elektronisch die Zustimmung zu Bürgerinitiativen zu geben. Eine Initiative gegen Vorratsdatenspeicherung ist die eine der Ersten die das nützen.

http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/BI/BI_00037/index.shtml#tab-Zustimmungserklaerung

Bitte unterstützen, bzw weitersagen!

Grüsse

Parallel zu…

…dem Bundestrojaner bildet sich im Netz eine “Gesellschaft” die diesen verurteilt.

…Stuttgart 21 bildtete sich eine Wutbürgerschaft die dieses Vorhaben verurteilte.

…Studiengebühren und Unibudget bildete sich eine Protestbewegung.

…der Griechenlandpleite gingen Tausende Menschen auf die Straße um sich gegen das Finanzspiel aufzubäumen.

…Karl-Heinz Grasser gibt es Forderungen nach mehr Transparenz.

…dem Schimpfwort Kellernazi gibt es das Schimpfwort Gutmensch.

…dem Österreichischen Fußballnationalteam gibt es auch noch richtigen Fußball.

…Jugendarbeitslosigkeit in Spanien bildeten sich Stille Proteste.

…Slumbildung in London entstanden London Riots.

…Finanzkapitalspekulationen an der Börse bildete sich ein Wutbürgertum auf der Straße.

…Kürzungen im Sozialbereich bildete sich die Plattform 25.

…Gewaltherrschaft im Nahen Osten, formierten sich Aufständische.

…der NS-Herrschaft gab es Widerstandskämpfer.

Und die letzten beiden Sätze scheinen ähnlich viel Mut zu spenden wie die Tatsache dass Stéphane Hessel am 15.Oktober 2011 in Graz am Mariahilferplatz sein wird! Egal ob ihm jemand was abgewinnen kann oder nicht. Mit 93 noch mehr Energie zu haben als hierzulande Schulabsolvent hat, das ist Bewundernswert.

Links Rechts und die Exekutive

In letzter Zeit stolper ich verhäuft über Artikel die sich mit der Auseinandersetzung der Polizei, in Österreich und Deutschland mit Linksextremen oder Tierschützern auseinandersetzt und das Vorgehen der Beamten dem Vorgehen gegenüber Rechtsextremen bzw. Neonazi-Gruppierungen gegenüberstellt. Interessant hierbei ist, dass sich, egal wo mensch hinsieht die Polizei gegen Linke mit einer anderen Verhältnismäßigkeit vorgeht wie gegen Rechte. Der Spiegel, der Standard und das Megaphon berichteten in letzter Zeit darüber. Natürlich mit jeweils unterschiedlichen Regionen.

Der Hypo Alpe Adria Skandal, der, wenn man so will, eher auf eine rechte Klientel zurück zu führen ist, wird in Österreich nur äußerst zögerlich behandelt, wenngleich hier der sogenannte Mafia § 278a wohl eher angebracht wäre als bei den Tierschützern.

Kriminelle Organisation

§ 278a. Wer eine auf längere Zeit angelegte unternehmensähnliche Verbindung einer größeren Zahl von Personen gründet oder sich an einer solchen Verbindung als Mitglied beteiligt (§ 278 Abs. 3),

1. die, wenn auch nicht ausschließlich, auf die wiederkehrende und geplante Begehung schwerwiegender strafbarer Handlungen, die das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit oder das Vermögen bedrohen, oder schwerwiegender strafbarer Handlungen im Bereich der sexuellen Ausbeutung von Menschen, der Schlepperei oder des unerlaubten Verkehrs mit Kampfmitteln, Kernmaterial und radioaktiven Stoffen, gefährlichen Abfällen, Falschgeld oder Suchtmitteln ausgerichtet ist,

2. die dadurch eine Bereicherung in großem Umfang oder erheblichen Einfluß auf Politik oder Wirtschaft anstrebt und

3. die andere zu korrumpieren oder einzuschüchtern oder sich auf besondere Weise gegen Strafverfolgungsmaßnahmen abzuschirmen sucht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen. § 278 Abs. 4 gilt entsprechend.
Quelle ris.bka.gv.at

Beim zweiten Mal durchlesen dieses Textes stolpert man dann über “die dadurch eine Bereicherung in großem Umfang…” Moment mal, ist nicht genau das was bei der Hypo-Alpe-Adria, bei Meischberger, Grasser und Co vorliegt der versuch sich in großem Umfang zu bereichern? Also sollte der Mafia § wohl auch auf diesen Prozess anwendung finden.

In Deutschland werden Linke von Polizisten unterwandert oder überwacht während Rechte Linke angreifen und mit Ihrem Gedankengut der Demokratie(und diese zu bewahren sollte doch im Interesse des Staates liegen) die Demokratie gefährden. Dies zu erkennen fällt nicht weiter schwer, ein Erklärungsmuster dafür zu finden scheint schon schwieriger, wenn man sich ein wenig Zeit nimmt ist es aber auch nicht so weit her mit der Erklärung.

Der deutsche Staat(und Österreich kann man international wohl als kleines Anhängsel der BRD sehen) hatte in den 70er Jahren massive Probleme mit Linksextremismus und linksextremem Terror, mit der Roten Armee Fraktion. In den Köpfen der Polizeibeamten scheint wohl das Bild des Linksextremen Terrors noch verankert zu sein dementsprechend scheint es logisch, dass sie versuchen diesem Terror vorzubeugen und für diesen Terror waren nunmal, wenn man es genau nimmt, 5 Linksextreme Köpfe zuständig.

Rechtsextreme Organisationen gaben sich im Verlaufe der Geschichte jedoch nicht mit Terroristischen Anschlägen zufrieden, sie wollten den ganzen Staat beherrschen und auch das war bereits einmal in Deutschland und wenn man den Austro Faschismus getrennt vom Nationalsozialismus in Österreich sieht in Österreich zwei mal der Fall. Aus zwei Gründen werden Rechtsextreme nicht mit der gleichen Repression bekämpft wie Linksextreme.

Der erste Grund ist, die geschichtlichen Phasen des Rechtsextremismus liegen weiter in der Vergangenheit, keiner der Beamten kann sich mehr emotional an diese Phase der Geschichte erinnern, und selbst wenn sich noch jemand emotional erinnern könnte würde er behaupten, dass so etwas ja heutzutage nicht mehr passieren kann, deswegen kann man die Rechtsextreme Szene auch außer acht lassen.

Der zweite, noch viel gefährlichere Grund ist, dass Rechtsextremismus in Österreich und Deutschland bisher nicht zu Terrorismus führte, und wenn dann nur gegen Randgruppen und Minderheiten, die in unseren Breiten ohnedies nicht gern gesehene Gäste sind. Rechtsextremismus hat es in Österreich zweimal geschafft das gesamte System zu beherrschen in Deutschland einmal.

Die Frage die sich mir stellt ist, ein bisschen Terrorismus, oder das Ende der Demokratie, was ist gefährlicher?

Dieser Artikel wird auch auf movimentaorg.wordpress.com gesichtet werden!

ÖH Wahlen 2011 – #2

Nochmal zu den ÖH-Wahlen. Nachdem bei uns jetzt mal das Gespräch dort war und ich es einfach gar nicht pack.

Die ÖH macht viel, ja. Die ÖH-bestimmt die Curricula mit, zumindest kann die HochschülerInnenschaft leichten Einfluss darauf nehmen was ich studieren muss. Wenn dem allerdings so wäre, also wenn die HochschülerInnenschaft wirklich so viel Mitsprache Recht hätte bei den Curricula dann würden doch die Curricula nicht Jahr für Jahr beschissener werden, oder?

Okay und dann war da noch das Theater von wegen die ÖH-Wahlen haben nur 20% Wahlbeteiligung bei den WKO Wahlen liegt zwischen knapp 30% und ein wenig über 50% von den Bundesländern abhängig. Auch bei den Arbeiterkammerwahlen kommt man auf ca 40-50% Wahlbeteiligung. Und die ÖH schafft es immerhin auf 20-30% Wahlbeteiligung(ja ich schäme mich dafür auf fm4 verlinkt zu haben, aber besser als heute.at). Ich hab ja, um ganz ehrlich zu sein keine Ahung was die ÖH bewirken kann, naja, ich studier jetzt seit 2005 und hab doch mitbekommen was die ÖH alles zu stande gebracht hat, 100.000€ für #unibrennt, viel mehr war da leider nicht, vielleicht noch die Zettelwerfaktion bei der Budgetdebatte im Parlament. Sorry aber ich kann die-nichtwählerinnen.at nicht ernst nehmen und bin gewissermaßen auch noch stolz darauf die Wahlbeteiligung der ÖH-Wahlen weiter zu drücken.

Ẃas genau die ÖH schaffen kann und was nicht, das weiß ich nicht. aber…

 

hat wohl nichts mit ernsthaftem wahlkampf zu tun, oder? Was hat das mit Universitätspolitik zu tun? Zur VSSTÖ hab ich mich ja bereits in dem vorangegangenen Blog Eintrag geäußert.

Ich bin ja prinzipiell jemand der sagt Feminismus angreifen ist schon was ganz was gröberes, oder das Thema an sich ist mir zu heiß…

Was genau die HochschülerInnenschaft mit Feminismuss erreichen will oder mir sagen will… Oder noch besser, die AG

Da steht doch glatt die Freiheitsstatue, bei der AG-Graz Werbung und … Ach es tut mir leid ich kann die ganzen Kapserle ned ernst nehmen, meine Zeit ist wohl besser investiert wenn ich mir das Video anschau…

ÖH Wahlen 2011

Eigentlich sollte man die Studienvertretungen auf Spamlisten setzen. Was ich in den letzten Tagen an Mails bekommen habe ist nicht mehr angenehm zu verarbeiten. Ich dachte die StudienvertreterInnen wären selbst auch Studierende und wüssten über den Zeitmangel der Studierenden bescheid? Dem scheint nicht so. Täglich trudeln 1-3 Mails ein in denen mir erklärt wird warum ich den RFS, die AG, die gras, die vSStö oder die Fachschaftslisten wählen sollte. Mich bringt diese Informationsflut noch so weit, dass ich komplett drauf scheiß, weil ich dieses aufdringliche Verhalten nicht auch noch belohnen will. Aber vielleicht werde ich den KSV wählen, denn das ist, wenn ich mich jetzt nicht ganz täusche die einzige Gruppierung die mich Spam-verschont hat, bisher.

Und als müsste ich mich damit noch nicht genug über meine Interessensvertretung ärgern schafft es die eine oder andere Gruppierung auch noch mich in Verlegenheit zu bringen, weil es sich bei Ihnen ja auch um Studierende handelt und sie scheinbar nicht mehr im Kopf haben als Parties und fettes Schnitzel in der Mensa…

Mahlzeit und fröhliches Wählen, vielleicht springt die Wahlbeteiligung ja mal auf 10% herunter?

Und damit es nicht heißt ich bin nur gegen die AG hier ein kurzer “Snip” der letzten VSSTÖ Mail…

  1. Strandparty am KFU-Campus
  2. Filmabend “Die unabsichtliche Entführung der Frau Elfriede Ott”
  3. Podiumsdiskussionen zur ÖH-Wahl
  4. ÖH-Wahllokale und -Wahlzeiten
  5. Unsere Forderungen – VSStÖ: Deine starke Stimme

Die Wichtigkeit der Wahl wird unterstrichen, zuerst die Strandparty, dann der Filmeabend und dann doch noch die Wahl…

politische Realitäten

Ich kann mich erinnern, vor nicht allzu langer Zeit, da konnte ich noch mit relativer Sicherheit beantworten welcher Minister welches Ministerium leitet, welches “Verbrechen an der Menschheit das letzte Verbrechen von welcher Ministerin war. So ganz genau weiß ich leider nicht was passierte, das mich dazu brachte diese Änderungen einfach zu verneinen.

Wenn die Voratsdatenspeicherung beschlossen wird nehme ich das in meiner Realität nicht wahr. Warum? Nun ja, einerseits, weil ich dann wohl wirklich endlich den Schritt zum TOR-Netzwerk durchführen muss. Natürlich sollte ich mich nicht damit abfinden, dass ich meinen Traffic verschlüsseln muss, weil immerhin muss ich ja auch nicht meine Briefe versiegeln weil das Briefgeheimnis gilt. Und mein Mobiltelefon werde ich hald nur mehr zuhause aktivieren, sprich wenn ich bei der Haustüre raus geh werd ich mich in den Flugzeug Modus begeben, vielleicht Skype noch aktivieren und dann per WLAN telefonieren.

In Graz demonstrieren die Menschen seit mehreren Wochen gegen die 25% Kürzungen im Sozialbereich. Für mich ist das Besuchen der Demonstrationen gewissermaßen Selbstbefriedigung. Ich gebe mir selbst das Gefühl etwas zu machen werde aber das Gewissen behalten dass es nur für mich ist, weil es nur um das Gefühl geht etwas gemacht zu haben. Und natürlich man lernt andere Menschen kennen oder kann sich mit anderen Menschen treffen die sich gerne selbst befriedigen.

Die USA überlassen die Kontrolle der Schädlichkeit von gentechnisch veränderten Pflanzen den Konzernen die damit ihren Gewinn steigern möchten. Wie diverse Prüfungen da Enden werden ist eigentlich absehbar, zumindest für jeden vernünftig denkenden Menschen, oder? Ich denke den generellen Ruf von Monsanto kennen mittlerweile alle, oder, sonst wäre vielleicht eines der hier genannten Werke sehenswert.

Wer noch weitere Nachrichten mit der Perspektive aus Österreich lesen möchte, der_die sei an Michi erklärt die Welt verwiesen. Alles was ich im Moment für einigermaßen Sinnvoll halte ist verrückt zu sein, ein Kasperl, ein Clown, ein (frei-)Denker, der handelt zu sein. Schreien, Tanzen, Springen, Gröhlen, Pfeifen. Das machen was sich bisher keine_r vorstellen konnte und das wiederholen was andere bereits gemacht haben und in einen anderen Kontext setzen! Und ca. 100 Lieder würden mir einfallen die dieses Gefühl und diesen Aufschrei ausdrücken, aber das folgende YouTube Video ist wohl das aktuellste ;-)

Bitte um Erklärung

Ich verstehs noch immer nicht! Also, jetzt werd ich darauf hingewiesen, dass mensch bald in Österreich Türkisch Maturieren kann. Vorerst mal soweit na und? Mensch kann auch Französisch, Englisch, Spanisch, Russisch… maturieren. Dann die Aufklärung, mensch kann in zukunft türkisch als Sprache für die Matura wählen, so wie an manchen Schulen Englisch und an den meisten Deutsch. Hm… soweit seh ich jetzt eigentlich noch immer kein Problem. Nach ein bisschem Google findet sich dann relativ aktueller Atikel in der Presse dazu. Also das Ministerium überlegt, beschlossen ist (noch 5.4.2011) nichts.

Und dann sieht der Plan doch wirklich so aus, dass SchülerInnen zukünftig statt Spanisch, Französisch, Italienisch, Russisch, Tschechisch… Türkisch wählen können sollen. Das ist natürlich überaus negativ, weil wenn jemand Türkisch spricht kann er sich mit der türkischen Minderheit unterhalten und diese verstehen! Das wollen wir doch nicht, oder?!?

Achja und dann war da noch das, dass wir unsere Kultur verlieren weil wenn “die Türken” bei uns Moscheen aufbauen dann fallen unsere Kirchen um und das schaut ja nix zgleich! Achso nein, Moscheen lassen Kirchen nicht zusammen brechen, sie stören nur das Landschaftsbild.

Ach egal die Argumentation die hinter dem ganzen blödsinn steht is inkonsistent und aus.

Bust All Majors

Wie bereits im letzten Beitrag angemerkt, im Moment nicht allzuviel Zeit um etwas zu erklären, außerdem scheinen meine Erklärungen der WWWelt zu komplex zu sein… Aber das ist denk ich ganz einfach für alle BloggerInnen.

Du siehst Videos auf YouTube nicht weil ein Major Label sagt nein, die triffts zwar nicht, aber ich hab sie via bustallmajors.com aus meinem Blog ausgesperrt ;-) Und um dem ganzen auch noch Sinn zu geben…

Bettelverbot #fail

Die Bettelbanden kommen! Bringt euch in Sicherheit! Nur woher kommt dieses Gerücht. Immer wieder behaupten Menschen Sie hätten davon gelesen und dementieren die Krone als Quelle. Na Gut, dann Wollen Wir doch mal Googeln. Und dann nehmen wir uns doch mal die Links der Reihe nach unter die Lupe.

1) Grüne Verbrecherfreunde national in Graz: Für brutale Roma Bettelbanden geben Sie ALLES.

Okay, es handelt sich also um einen Meinungsausdruck eines Mit”menschen” der offensichtlich keinen eigenen Blog hat, so wie ich, den er damit zumüllen könnte. Denke das wäre damit abgehandelt, denn außer einem sich immer wiederholenden Muster von Schimpfwörtern ist hier wenig zu finden. KEIN NACHWEIS VON BETTELBANDEN!

2.) Breite Front gegen die Bettel-Banden – Initiative zündet – steiermark – krone.at

Die Qualität dieses Blattes sollte mittlerweile allen bewusst sein, für jene die es noch nicht wissen: Hier die Youtube Playlist. Und jaja, ich weiß, das ist nur linke Propaganda und Vernichtungslager hat es nie gegeben. KEIN NACHWEIS VON BETTELBANDEN!

3.)  Bettelbanden << Bettellobby Wien

Da wird es jetzt schon interessanter! Ein Blog, der gleich im ersten Eintrag auf ein PDF der Zeitung Frontal verlinkt. Und hier steht mal es gibt keinen Polizeilichen Hinweis auf Bettelbanden, ebenso in dem PDF. KEIN NACHWEIS VON BETTELBANDEN!

4.) Freibrief für organisierte Bettelbanden droht | unzensiert.at

Und die mühe jetzt nochmal unzensiert.at als NONSENSE und unqualitativen Mist zu entlarven spare ich mir hier, dafür habe ich echt keine energie. Aber wer Lust und Laune hat kann ja mal ein paar Artikel von den Spasten durchlesen. Als kleines Titelhighligt? Ägypten auf dem Weg zum muslimischen Gottesstaat? Wer sich in den letzten Tagen die eine oder andere Sendung zu diesem Thema angesehen hat kann hierüber nur lächeln… Achja ich hätte es fast vergessen! KEIN NACHWEIS VON BETTELBANDEN!

5.) ots.at Pirker: EU-Kommission soll gegen organisierte Bettelbanden vorgehen

Schön dass der Sicherheitssprecher der ÖVP das im EU-Parlament fordert, aber Fakten hat er keine vorzuweisen. KEIN NACHWEIS VON BETTELBANDEN!

6.) Zum Betteln gezwungen? Was wirklich hinter dem Mythos “Bettelbanden” steckt

Das ist wohl noch die “sachlichste” Abhandlung der Thematik. Wenn mensch davon Absieht, dass es sich um Wien handelte und dass die Armen Teufel ca 50€ am Tag erbettelten und diese dann abgeben mussten könnte man hier einen Nachweis von Bettelbanden sehen, aber, IN WIEN und Wien ist nunmal nicht Graz, auch wenn wir Grazer/Steirer uns gerne so aufspielen würden als wären wir groß. Und es wird genau EIN (fuckin) Fall von einer rumänischen Bettelbande genannt, der aber von der Bettellobby Wien relativiert wird. Nunja, also unter den ersten Links, das Word Dokument ausgenommen befindet sich eine Newsmeldung die von einer Bande berichtet in einer ANDEREN Stadt von Österreich. KEIN NACHWEIS VON BETTELBANDEN!(in Graz/Stmk)

Die restlichen Links erspar ich mir, keine Lust mehr mich mit dem Dreck auseinander zu setzen! Ein Link von volk-und-heimat.info, und die Seite auslaenderkriminalitaet.info die wohl auch kaum ernst genommen werden kann.

Aber, wenn wir jetzt noch schnell für einen Moment annehmen, dass es diese Bettelbanden wirklich gibt, worin genau liegt das Problem? Stört es, dass die Menschen die auf der Straße frieren nicht aus Österreich kommen? Stört es, dass die armen Hunde noch ärmer sind als es uns auf den ersten Blick erscheint? Oder möchten wir einfach nicht daran erinnert werden, dass bei einem Spiel, bei dem es Sieger gibt, es auch Verlierer geben muss? Möchten wir uns einfach nicht täglich beim shoppen vor Augen halten, dass unser übertriebener Wohlstand in anderen Ländern fehlt, oder dass mein Smartphone ein Luxus ist, durch dessen verzicht ich vielleicht einem dieser Bettler einmal im Monat 10€ geben könnte?

Das Bettelverbot in der Steiermark bringt genau gar nichts, denn die, die vom Betteln leben, und jene, die sie um dieses Schicksal beneiden, mögen doch morgen zu Ihren Vorgesetzten gehen und Kündigen, Ihre Behausungen aufgeben, Ihre Fahrzeuge verschenken und Tag für Tag 10 Stunden auf dem Pflaster unserer Straßen sitzen,  werden weiterhin Betteln müssen, da unser Sozialstaat sie leider nicht auffangen kann, weil die reichsten der reichen hin und wieder vergessen, dass sie ein Netto Jahresgehalt der Mittelschicht auf einem Konto im Ausland natürlich auch versteuern müssten.

Man soll ja niemandem was schlechtes wünschen und ich mein es ja auch gar nicht böse, aber jene Landtagsabgeordneten, die für dieses Verbot gestimmt haben sollen den Tag erleben wo Ihr Wohlstand zu ende ist und sie auf der Straße sitzen und für Ihr Abendmahl betteln müssen. Und ich wünsche Ihnen das nicht aus Bösartigkeit, sondern aus Gutmütigkeit, weil ich Ihnen wünsche diese Welt besser verstehen zu können. Und ich Ihnen die Chance wünsche, die Empathie, die Sie gegenüber den Ärmsten jetzt nicht bewiesen haben vielleicht dann gegenüber den Reichen empfinden können, die an Ihnen vorbei gehen und Sie von der Exekutive wegsperren lassen.

Und wenn ich meinem gesamten Unmut luft machen würde kämen noch ein bis tausend blog Einträge zu diesem Thema, aber ein Stück von meinem Unverständnis, meiner Wut und meiner Trauer möchte ich für mich behalten, das größere Stück.